Wenn die Kameraden durch die Stadt marschieren... |
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Am 1. Mai wollen tausende Nazis durch die Straßen von Leipzig demonstrieren. Die federführenden Organisatoren – NPD und JN – wollen damit ihrer schier unaufhaltsamen Erfolgsserie eine weitere Krone aufsetzen. Noch ist nichts entschieden, denn die Nazis stehen noch als böse Buben im Rampenlicht bürgerlicher Medien und Politiker. Dabei ist die Substanz der Antipathie alles andere als felsenfest. Wenigstens scheint es so, als hätte die autonome Antifa diesmal ausgeschlafen. Sie mobilisiert bereits auf Hochtouren.
Ein Schritt zurück, zwei Schritt vorIm letzten Jahr fiel der für den 1. Mai groß angekündigte Aufmarsch der Nazis noch ins Wasser. Die Gegenmobilisierung antifaschistischer Gruppen zwang die Behörden zum Verbot der „Großdemonstration des nationalen Widerstandes“. Die daraufhin mühsam improvisierten Ersatzveranstaltungen endeten zwar leider nur in einem Falle in der heillosen Flucht vor entschlossen agierenden Antifas (Hannoversch-Münden), reichten aber, auch wenn sie ungestört verliefen (z.B. in Grimma bei Leipzig), lange nicht an das selbstgesteckte Ziel heran, die formal immer noch unter dem Label „Rechtsextremismus“ existierende Isolation zu durchbrechen.Natürlich war der vorjährige Punktsieg, den die Nazi-Gegner für sich verbuchen konnten, keinesfalls tiefgreifend oder gar von anhaltender Dauer. Ganz im Gegenteil, der Höhenflug der Nazis, die sich um die Fahnen von NPD und JN scharen, ist ungebremst. Neben faschistischen und rassistischen Übergriffen, Saalveranstaltungen und Konzerten sind mittlerweile auch Aufmärsche zur Normalität geworden. So kann es heute vorkommen, daß an einem Tag gleich drei Demonstrationen die Kameraden auf die Straßen mobilisieren: Am 14.3. marschierten jeweils an die 300 durch die thüringische Kleinstadt Saalfeld, durch das norddeutsche Lübeck und durch das mecklenburgische Neustrelitz. In jeder Region können solche kleineren bis mittleren öffentlichen Auftritte innerhalb weniger Wochen aus dem Boden gestampft werden. Eins der letzten wirksamen Politikmittel der außerparlamentarischen Linken, die Demonstration, praktizieren die Nazis mittlerweile ganz beachtlich und verdeutlichen damit regelmäßig, kein eingrenzbarer Zusammenhang von Kadern, sondern eine flächendeckende soziale Bewegung zu sein. |
1. Mai 1997 in Grimma |
Auf jeden Fall gelingt es besonders der NPD mit ihrer dosierten
Aufmarschtaktik, die faschistische Subkultur bei der doch eigentlich faden
politischen Stange zu halten. Man demotiviert die jugendliche Klientel nicht
mit inflationär aufeinandertreffenden Großereignissen, vielmehr sind
diese Termine inhaltlich und im Zeitpunkt sehr weitsichtig mit den lokalen und
regionalen Schwerpunkten verknüpft. In diesem Jahr waren die Demonstration
gegen die Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“ in Dresden (1200
Teilnehmer) und der NPD-Kongreß in Passau (5000 Nazis in der
Nibelungenhalle) die bisher herausragenden Events, die nun von der
„Großdemonstration des nationalen Widerstandes am 1. Mai in
Leipzig“ in den Schatten gestellt werden soll.Ablehnung IDie Erfolge der Nazis sind so evident, daß gegenwärtig nicht nur bürgerlich-brave „Rechtsextremismusexperten“ (z.B. Bernd Wagner und Burkhard Schröder) und liberale Journalisten (z.B. Jens Schneider (SZ)) die lange bekannten Analysen autonomer Antifagruppen in ihren Statements wiederholen, sondern auch staatsfromme Verfassungschützer (z.B. in Sachsen Eckhard Dietrich) von der braunen Realität zum Nachplappern gezwungen sind. Fast im O-Ton von Antifa-Infos warnen sie vor den Gefahren der NPD als Auffangbecken von Aktivisten verbotener Nazi-Organisationen und den „national befreiten Zonen“ im Osten. Verhallt die Aufklärung unabhängiger Antifas desöfteren wie das Rufen in der Wüste, korreliert bei den professionellen Experten der pädagogische Duktus mit einem starken medialen Interesse an den ostdeutschen Nazi-Provinzen, besonders aber an deren Springerstiefel-tragenden Protagonisten.Die Ergebnisse der gesteigerten Aufmerksamkeit sind ambivalent. So vermittelt die Leipziger Volkszeitung machmal den Eindruck, sie wäre von der Propaganda-Abteilung der NPD ferngesteuert, weil sie entweder durch die fotografische Dokumentation von Nazi-Transparenten deren Inhalte bereitwillig transportiert (LVZ, 26.1.) oder sie in Kommentaren, sei es aus politischer Unbedarftheit oder aus Sympathie, die NPD als „Sachwalter der sozial Schwachen“ adelt, welche „soziale Mißstände und zunehmende Ausländerkrimminalität anprangert.“ Mit zunehmendem journalistischen Niveau wird die Wertung jedoch präziser. Von „Frankfurter Rundschau“ bis zur „Woche“ bekommt die NPD sehr zu ihrem Verdruß das Stigma „Sammelbecken von Rechtsradikalen“ bestätigt. Leider entspricht in diesen Kreisen der Jargon nur selten richtig der Realität, werden die Nazis auch als solche benannt, was ein Blick auf die NPD-Programmatik eigentlich nach sich ziehen müßte (dazu an anderer Stelle mehr). Aber auch wenn die Bezeichnung „rechtsradikal“ verharmlost und die Erwähnung des „Linksradikalismus“ wie bei einem pawlowschen Reflex nach sich zieht, daß besagte Verdikt ist einer der wenigen Steine, die den Nazis derzeit noch in den Weg gelegt werden. Kein Mensch mit ernsthaften Karriereabsichten kann es sich leisten, öffentlich als Rechtsradikaler gebrandmarkt zu werden. Selbst staatliche Institutionen mit äußerst niedriger Aufnahmeschwelle wie die Bundeswehr wollen solche nicht haben, bzw. genieren sich, wenn Nazis mit Vorliebe gerade hier am Start sind. Niemand mit Verstand würde ernsthaft behaupten, es gäbe keine Affinität zwischen Bundeswehr und deren Vorgängerorganisation Wehrmacht. Und für die Nazis ist der Bund ja auch nicht ihr Bekenntnis zum Verfassungspatriotismus, dafür aber ein besser organisiertes und ausgestattes Wehrsportlager inklusive Traditionspflege. Doch der hochgekochte Skandal in den letzten Monaten hat gezeigt, wo die Grenze der Synthese, nicht nur innerhalb dieser Institution, sondern gesamtgesellschaftlich, verläuft. Es ist ein dünner oberflächlicher Grat, bestehend aus dem Gründungsmythos, daß die BRD aus den Lehren der Geschichte entstanden ist und der, insbesondere von den ehemaligen Alliierten der Anti-Hitler-Koalition überwacht, die allgemeine Rechtsentwicklung in Deutschland vom Übergang in ein Modell der „Vergangenheit als Zukunft“ (Habermas) trennt. Ein aktuelles Lebenszeichen jener letzten öffentlich anerkannten Bastion des Antifaschismus (die zweifelsohne seit der konservativen Wende Anfang der 80er inhaltlich ständig hohler wird), ließ sich bei der außenpolitischen „Verstimmung“ zwischen Deutschland und der Türkei im März beobachten. Der türkische Ministerpräsident Yilmaz verglich die deutsche EU-Politik mit der Expansion der Nationalsozialisten: „Die Deutschen verfolgen die gleiche Strategie wie früher..., sie glauben an den Lebensraum. Das bedeutet, die mittel- und osteuropäischen Länder sind für Europa und Deutschland als deren Hinterhof von strategischer Bedeutung.“ Mit dieser Äußerung ist die deutsche Außenpolitik und ihre wiederbelebte geopolitische Tradition exakt bezeichnet. Gerade weil die Parallele zur NS-Zeit auf der Hand liegt, reagierten Kinkel, Kohl & Co wie getroffene Hunde und wiesen alle Anschuldigungen von sich. Wäre die Standpauke von einem einflußreicheren Land ausgegangen, hätte man die Kritik nicht so einfach mit der Aussage, es handle sich hierbei um eine „unentschuldbare Diffamierung der deutschen Politik“ wegkläffen können. In Bezug auf die Türkei kam den Deutschen die Interessenkonstellation der Weltmächte und der anderen EU-Staaten zu Hilfe. Was ganz nebenbei zeigt, daß man sich auf die Kontrollfunktion der Weltöffentlichkeit im Fall Deutschland nicht verlassen sollte. Aber weshalb diese Ausschweifungen, wenn am 1. Mai weder das türkische Militär noch US-amerikanische GIs gegen die Nazis zur Verfügung stehen? Nun, sie helfen ganz allgemein zu verstehen, warum der Antifaschismus der letzte Bereich ist, bei dem die Linke hierzulande noch ab und an praktische Erfolge erzielen kann, während derzeit alles weitere im linken Theoriekämmerlein am besten aufgehoben ist, oder deutlicher gesagt, dort den letzten geduldeten Zufluchtsort findet. Antifaschismus ist jedoch noch beschränkt bündnisfähig und so läßt sich das reale Kräfteverhältnis zwischen links und rechts einigermaßen kaschieren. Nicht zugunsten der Linken, aber zum Schaden der Nazis. Ablehnung IIGanz Leipzig scheint gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai zu sein. Weder die frühesten noch die radikalsten Statements kamen von den Autonomen. Nein, der Verfassungsschutz „befürchtete“, noch bevor das erste bundesweite Antifa-Treffen zur Planung antifaschistischer Gegenaktivitäten einberufen war, „daß es zu einer NPD-Demonstration...mit mehr als 4500 Anhängern der rechten Szene kommen werde“ (LVZ, 21.2) Es drängte sich der Eindruck auf, daß die Behörde die Autonomen zum Agieren etwas aufstacheln wollten. Hatte man vielleicht ein bißchen Angst ohne Mobilisierung im unabhängigen Antifa-Spektrum ließen sich die notwendigen Gründe für die Verbotsverfügungen der Nazi-Demo und antifaschistischer Gegendemonstrationen nicht beschaffen? Mittlerweile dürfte in diesem Sinne alles wunschgemäß verlaufen.Die „Gewalt“ geht aber diesemal wirklich von den Christdemokraten aus. Ob der CDU-Kandidat für das Leipziger Oberbürgermeisteramt, Kaminski, einfach nur das antifaschistisch gesinnte Wählerpotential in der Stadt überschätzt ist noch nicht raus, jedenfalls forderte er in einer Pressemitteilung, daß der geplante Nazi-Aufamarsch „mit allen Mitteln zu unterbinden“ sei, meint damit natürlich in erster Linie ein Verbot der NPD-Veranstaltung. Die anderen Kandidaten, von PDS bis FDP fordern dies ebenfalls. Und als wäre damit dem öffentlich gebotenem Abgrenzungsritual nicht Genüge getan, rufen die potentiellen Anwärter auf den Leipziger Thron auch noch gemeinsam zu einer Demonstration gegen Rechtsextremismus in der Leipziger Innenstadt auf. Die NPD-Organisatoren werden nicht großartig kotzen, wenn sie im Vorfeld ihres geplanten Mega-Ereignisses mitbekommen, wie sich in der Stadt bzw. durch deren wahrnehmbarste Repräsentanten ein Anti-Nazi-Konsens, inhaltlich diffus aber spürbar, konstituiert. Sie halluzinieren sich ja sowieso immer eine linke Ablehnungsfront, die von den „Systemparteien“ bis zu den Autonomen reicht, zurecht, die es auf inhaltlicher Ebene gar nicht und formal (unter den oben beschriebenen Bedingungen) immer seltener gibt. Verunsichern dürfte es sie schon. Natürlich ist diese Ablehnungsstimmung mit Vorsicht zu genießen. Wer nimmt den Kandidaten, außer vielleicht PDS-Tippach schon ab, wenn sie sich als Antifas geben? Die Gründe für das Engagement liegen deutlich auf der Hand: Keiner von ihnen will Bürgermeister einer Nazi-Hochburg sein – auch wenn dies de facto eine ist, nimmt man die Mitgliedsstärke der NPD und die Dominanz der faschistischen Jugendkultur in der Stadt als Maßstab. Jeder von ihnen weiß, daß Leipzigs Entwicklung mit dem Ruf der Stadt als „weltoffene“ Messemetropole steht und fällt. Und da passen 10000 Nazi-Schläger, die durch die Straßen der Stadt marschieren, nicht gerade in das gewünschte PR-Design.
EineindeutigDie Substanz der relativ weitreichenden Anti-Nazi-Stimmung erweist sich auch noch aus einem anderen Grund als fadenscheinig. Besonders linke Organisationen und Gruppen scheinen den Nazi-Aufmarsch gerade wegen der Terminwahl empörend zu finden. Während autonome Zusammenhänge traditionell am 1. Mai auf „revolutionären“ Hokuspokus setzen, geben sich auch Gewerkschaften, PDS und SPD echauffiert, weil die Nazis den „Kampftag der Arbeit“ für sich beanspruchen. Dahinter steckt die Angst, die NPD könnte der potentiellen Massenbasis besagter Organisationen und Gruppen die Lösung der sozialen Frage unter rechten Vorzeichen vorgaukeln.Genau dies aber wollen die Volksgenossen überhaupt nicht. Weder ihre Strategie, ehemals von links besetzte Symbolik zu verwenden, noch ihr Programm, „jetzt die nationale antikapitalistische Wirtschaftsordnung schaffen“, sind Ausdruck einer perfiden Demagogie. Der Kurs der NPD ist eineindeutig nationalsozialistisch. Ihre Forderungen machen nicht einmal den Anschein völkische und antisemitische Stereotypen zu verschleiern. In einem Flugblatt der NPD heißt es zum Beispiel, „die Krebsgeschwüre am deutschen Volkskörper müssen abgewählt werden“ und das „vagabundierende Kapital“ solle einer „volkswirtschaftlich raumorientierten“ Ordnung weichen. Im letztjährigen Aufruf der Nazis für den 1. Mai (Motto: „Gegen System und Kapital – unser Kampf ist national“) plädiert man für die „Überwindung der kapitalistischen Zinswirtschaft“ und das „Verbot von Spekulationsgeschäften.“ Mit „Zinswirtschaft“ und „Spekulation“, mit „vagabundierenden Kapital“ und „Krebsgeschwüren“ wurden seit der Enstehung des modernen Antisemitismus in Europa die Juden gleichgesetzt. Seit Durchsetzung des nationalrevolutionären Flügels innerhalb der NPD vor einem Jahr, hat die Programmatik der Partei einen Qualitätssprung erlebt, der völlig unverhohlen auf ein nationalsozialistisches Gesellschaftsprojekt hinausläuft. Wer den Nazis heute nur eine dumpfe Rattenfängermentalität zubilligt, wer denkt, sie beziehe sich mit ihrer Semantik auf originär linke Traditionen, spielt dabei aber mit gefälschten Karten, der manövriert sich in eine gefährliche Schattenboxerposition. Die NPD ist kein chamäleonartiger Konkurrent bei der Beantwortung der sozialen Frage, dem man nur die populistische Maske vom Gesicht reisen muß, damit er in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Selbstverständlich propagiert die NPD mit Vorliebe die Parole „Arbeit zuerst für Deutsche“, weil sie weiß, daß sie damit auf eine nahezu konsensuale Zustimmung in der Bevölkerung trifft. Wird die Partei aber nur aufgrund der manifesten „Fremdenfeindlichkeit“ abgelehnt, beschönigt man jedoch noch ihren Kurs. Denn genauso wie der antisemitische Antikapitalismus beruht auch die Ideologie des Rassismus bei der NPD und ihren Anhängern auf der angenommenen aggressiven Identität von Blut und Boden. Völkischer Antikapitalismus und Rassismus sind hierzulande wahrhaft ursprünglich und deshalb auch derzeit so erfolgreich. Sie bauen auf eine Traditionslinie, mit der in beiden deutschen Staaten nie endgültig gebrochen wurde. Wäre der oben beschriebene antifaschistische Gründungsmythos der BRD mit Inhalten gefüllt, wäre die NPD schon lange wegen ihres Programms verboten. Am 1. Mai 1997 sprengten Nazis, die aufgrund des Verbotes nicht in Leipzig demonstrieren konnten, eine DGB-Veranstaltung in Hannoversch Münden. Die von ihnen improvisierte Kundgebung stand unter dem Motto, welches, einst über dem Portal von Auschwitz, zu einem Symbol für den Holocoust geworden ist: „Arbeit macht frei“. Ablehnung IIIAngesichts dieser Sachlage noch zu lamentieren, der 1. Mai sei doch „unser Tag“ und den solle man sich nicht von den „Nazis diktieren lassen“ (Interim), zeigt, wie wenig historisches Bewußtsein in einigen linken Zusammenhängen verankert ist. Zum Glück kündigt sich innerhalb der autonomnen Antifa-Szene ein Prioritätenwechsel an. Die Bereitschaft, in Leipzig an den antifaschistischen Gegenaktivitäten teilzunehmen, ist groß. Daß man sich darüber besonders freuen muß, ist den schlechten Erfahrungen der letzten Zeit geschuldet. Weder der Nazi-Aufmarsch in Dresden noch die kleineren Nazi-Demos der letzten Wochen konnten wirksam behindert, geschweige denn verhindert werden. Und dies nicht, weil es prinzipiell nicht möglich war, sondern weil zu wenig Antifas gewillt waren, sich den Nazis entgegenzustellen. Selbst an den obligatorischen Gegendemonstrationen nahmen nur wenige autonome Antifas teil und folgerichtig hämten die Nazis z.B. nach ihrem Aufmarsch in Dresden, daß das Kräfteverhältnis auf der Straße deutlich zu ihren Gunsten gekippt ist.In Leipzig stehen die Chancen, den Nazis „das eine oder andere Bein zu stellen“, nicht schlecht. Mehrere antifaschistische Kundgebungen entlang der angemeldeten Nazi-Route, die wahrscheinlich durch Leipzig-Stötteritz führt und am Völkerschlachtdenkmal auf eine eindrucksvolle Kulisse baut, könnten die Kameraden – über 10.000 werden erwartet – in ein Spalier zwingen, welches mehr als nur einen unangenehmen Eindruck hinterläßt. Vielleicht gelingt es sogar, den Nazis ihre Route streitig zu machen. Das viel gepriesene Vorbild heißt in diesem Zusammenhang immer noch „München“. Dort gelang es im März letzten Jahres, den Abschlußkundgebungsort der NPD-Demo zu besetzen. Die 5.000 Teilnehmer mußten schließlich, arg gebeutelt – über die gesamte Strecke regnete es Fallobst und aus den Fenstern flogen Eier –, einem Bündnis von couragierten Bürgern, abenteuerlustigen Kids und Autonomen weichen und zogen sich schmählich aus der Stadt zurück. CDU-Kaminski hat also recht: Der Nazi-Aufmarsch am 1. Mai ist „mit allen Mittel zu unterbinden“. Dieses Ziel nimmt aber nicht nur Christdemokraten und Autonome in die Pflicht. Neben Kaminski und der Antifa haben auch Alternative, Skater, Punks und vielleicht noch die Genossen von der PDS einen Ruf zu verlieren. Und natürlich die Nazis. Wie heißt es doch so ekelhaft in ihren Aufrufen: „Bedenke, daß Du eine Deutscher bist und verhalte Dich entsprechend“ Bei denen wird knallhart auf Disziplin gesetzt. Die deutschen Sekundärtugenden sollen hoch gehalten werden; zu gern präsentiert sich das braune Mördergesindel als Verein von Saubermännern. Dieses Ansinnen müßte eigentlich die Phantasie der Antifas enorm beflügeln. Fällt die im Lande unbeliebte Aura des „Chaotentums“ auch auf die Nazis zurück, wären sie gezwungen, wenigstens eine Kröte zu schlucken. Heiner |
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