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Mit der neuen Rubrik „Cyber-Report“ wollen wir das Internet in seiner Vielfalt im CEE IEH kritisch durchleuchten. Die mediale Welt von heute begünstigt Auseinandersetzungen mit komplexen Themen, da an diese mit Animationen und dergleichen einfacher herangeführt werden kann, um anschließend vielleicht ein gutes Buch zu lesen.

Panopti.com

Die schöne neue Welt der Überwachung

Die nachfolgend analysierte Website⁽¹⁾ ist das Projekt eines Studenten, der sich dem eher traditionell linken Thema Überwachungsgesellschaft in demokratischen Ländern zugewendet hat. „Sie (die Website – Anmerkung des Autors) informiert über das Thema Datenschutz und zeigt, welche Möglichkeiten der Überwachung es schon gibt und wo die Gefahren liegen. Die vorgestellten Techniken sollen dabei nicht verteufelt werden, viele davon erleichtern uns wirklich das Leben und können Menschen helfen. Allerdings bedarf es einer sorgfältigen Abwägung, wie weit wir es zulassen, dass die Technik in unsere Privatsphäre eingreift.“⁽²⁾ Diesem Anspruch nachgehend, gehe es darum zu verhindern, dass die Menschen zu einem gläsernen Behälter werden, der durch seine Durchsichtigkeit jegliche persönliche Informationen preisgibt und dadurch eine vollständige Überwachung zulässt. Die Erstellung von Kundenprofilen bspw. ist für Unternehmen von größter Bedeutung, da sich dadurch die Aktivitäten der einzelnen Warenmonaden umfassend analysieren und auswerten lassen. Durch Beobachtungen können Verhaltensweisen in der Freizeit nachvollzogen werden, die Familienverhältnisse aus der Anonymität gerissen und ein

Profil der Bedürfnisse bei vorhandener Kaufkraft erstellt werden etc. Mit der Erstellung von Datenbanken werden die gewonnnen Daten kategorisiert und verknüpft, was eine leichtere Zuordnung von Werbung mit ihren Anreizen ermög-
licht. Die nach dem 11.9.2001 einsetzenden Debatten über die Beschränkung der demokratischen Grundfreiheiten (vor allem in den USA) scheint für den Anbieter dieser Seite ein ausschlaggebender Grund gewesen zu sein, sich mit den Formen der Überwachung von heute auseinanderzusetzen. Panopti.com versucht nun eine besondere Art der Aufklärung, die exemplarisch am Individuum Paul ihren Ausdruck findet. Aus der Anonymität fiktiv herausgegriffen, wird er auf Schritt und Tritt beobachtet. An ihm wird exemplifiziert, wie der notwendige Schutz der Bürgerinnen und Bürger durch den Staat organisiert wird und welche Möglichkeiten er besitzt, sie zu überprüfen. Durch Paul, der von seiner Wohnung aus startet, an seinen Arbeitsplatz gelangt und wieder nach Hause zurückkehrt, werden die im Alltag gebrauchten (digitalen) Medien in ihrer Funktion für die Gesellschaft auseinanderdividiert. Darunter fallen u.a. Bücher, PCs, Handys, Videokameras, RFID-Chips in Waren, Tieren und Menschen usw. Durch ihre Nutzung entstehen Spuren, die leicht zurückzuverfolgen sind. Hierdurch wird, den Aussagen des Anbieters folgend, der Verlust der Anonymität vorangetrieben. Der Staat gerate so zu einer präventiven Kontrollinstanz, der auch dann überwacht, wenn kein krimineller Verdacht vorliegt oder keine Verbrechen begangen werden. Mit der Gewöhnung an Überwachung und Kontrolle ändern sich nach seines Erachtens die Verhaltensweisen der Menschen, durch die generationsübergreifende Normalisierung würde das demokratische Problembewusstsein, d.h. der Einsatz für die freiheitlichen Rechte der Privat- und Staatsbürger, angetastet. Anonymität gehe verloren und damit der Mut sich für etwas offen einzusetzen. Mit der Anpassung an die Normen der Gesellschaft wachse die Akzeptanz der Überwachung in der Bevölkerung. Durch diesen Prozess würden Andersdenkende und Originale langsam aussterben. Die westlichen Staaten könnten so auf eine Einheitsgesellschaft zusteuern, die in einer Animation durch den Gleichschritt der marschierenden Individuen, die alle gleich aussehen, visualisiert wird. Durch die Kollektivierung der Menschen könnten diese sich nicht mehr sozial und geistig weiterentwickeln, die Intoleranz nehme zu und die Fähigkeit zur Innovation würde verkümmern. Eine Parallele zwischen den nationalsozialistischen Truppen, die mit Vernichtungsfeldzügen versuchten jegliche Individualität auszuradieren, ist meines Erachtens nach auszumachen. Dass dies äußerst problematisch ist, soll im Folgenden kurz Erwähnung finden. Nachfolgend einige theoretische Überlegungen.

Gute Kamera – Böse Kamera

Unsere Gesellschaft basiert auf der prozesshaften Selbstverwertung von Kapital. Die angewandten Techniken in Fabriken sind in diesem Sinne nur Träger von Wert, der in Form von Produktionsmitteln Arbeitende anwendet und so die scheinbar hilfreichen Maschinen in ihr unmenschliches Gegenteil verkehrt.⁽³⁾ Um diesen Prozesscharakter so produktiv und effektiv wie möglich in die Tat umzusetzen, obliegt es dem Staat, den geeigneten Rahmen zu schaffen. Er ist die souveräne Garantie für die handelnden Warensubjekte, die ihr Recht gegenüber anderen durch ihn durchsetzen können, wenn sie bspw. betrogen werden. Außerdem setzt sich der Staat für einen Ausbau der Infrastruktur ein, was zu einer verbesserten Transaktion von Arbeitskräften führt, die dadurch schneller zu ihren Arbeitsplätzen gelangen. Die Überwachung der Vertragspartner erfolgt staatlich gesehen im Idealfall überall. An den im Prozess des Tauschens geschlossenen Vertrag zwischen den Rechtssubjekten wird sich, der Norm entsprechend, meist gehalten. Die eine gibt etwas, der andere nimmt es im Gegenzug und die im Hintergrund agierende staatliche Gewalt mahnt an die Einhaltung der Verträge, da sie bei Bruch mit Strafe erheblich sanktionieren kann. Die Abstraktion von den im Tausch individuell Agierenden ist nötige Voraussetzung für diesen Akt – vor dem Gesetz sind formal alle gleich.⁽⁴⁾ In diesen Verhältnissen müssen Menschen heutzutage Geld besitzen, um ihre Bedürfnisse befriedigen zu können. Die Kaufkraft der handelnden Subjekte ist damit eine unhinterfragbare Bedingung; die, welche es sich nicht leisten können, werden entweder durch den Staat unterstützt oder sind auf andere Formen der Aneignung angewiesen. So ist es keine Seltenheit, dass sich widerrechtlich Waren durch Diebstahl, Raub und Erpressung angeeignet werden. An diesem Punkt tritt im Hobbeschen Verständnis der Staat auf den Plan, der als monströse Instanz den Krieg aller gegen alle eindämmen soll. Die Scheidung der Angehörigen eines Staates in Privatbürger, der seinen eigenen Interessen im Sinne des Eigenwohls nachgeht, und Staatsbürgerinnen, die sich durch ihre Funktion für den Staat um das Allgemeinwohl kümmern, hat genau hier seine Berechtigung. Werden die Interessen des Staates durchgesetzt, so geht das meist nur zu Ungunsten der Privatbürger und wird, wenn nötig, mit (struktureller) Gewalt, durchgesetzt. Ersichtlich wird das, und nun kommen wir zum Anfang des Artikels zurück, wenn der Staat seine Bürgerinnen beschränkt, um die Allgemeinheit zu schützen. Die Beschränkung von freiheitlichen Rechten durch Gesetze steht auf der Tagesordnung⁽⁵⁾; wenn Kameras vermehrt installiert werden, um Kriminalität und Terrorismus präventiv zu bekämpfen, werden gleichzeitig all jene beobachtet, die den Alltag als solchen nicht mehr wahrnehmen und sich dem oben beschriebenen Prozess im Handeln und Denken verschrieben haben. Heutige Liberale kämpfen um die Freiheit der Individuen in bestehenden gesellschaftlichen Zwängen, die durch den Bezug auf ihre Denkform sich nicht über die herrschenden Verhältnisse erheben können und wollen, aber dennoch die heutigen Mindeststandards an Freiheit verteidigen. Die gewaltvolle Durchsetzung kapitalistischer Verhältnisse wird dabei stets ausgeblendet, wie auch die grausige Vorstellung des englischen Utilitaristen Jeremy Bentham (1748-1832), der mit seinem Konstrukt des „Inspection-House“ (das Haus der Beobachtung und Kontrolle) die totale Überwachung der in den Institutionen des Staates Eingesperrten vorwegnehmen wollte.⁽⁶⁾ In zugegebenermaßen umstrittenen Filmen wie Matrix, George Orwells 1984 („Big Brother is watching you!“) und Animatrix werden diese Vorstellungen auf die Spitze getrieben; was einerseits bei nötiger Distanz zu einem Problembewusstsein führen kann, andererseits aber auch zu krankhafter Paranoia. Dass es sich ganz anders verhält, zeigt die Opportunität der Bevölkerung, die generationsübergreifend die Gewöhnung an mehr Überwachung rapide durchsetzt.⁽⁷⁾ Die Reflexion auf solcherlei Themen scheint fast vollständig auszufallen, auch wenn die Diskussion um Terrorbekämpfung gegenteiliges vermuten lässt. Der Pfad, der von westlichen Demokratien beschritten wird, ist mit seinen Hürden nicht einfach zurückzulegen. Die eine Seite der Medaille zeigt staatliche Fürsorge, die den privaten Bürgern und Bürgerinnen die Freiheit gewährt, sich für ihre Interessen einzusetzen. Auf der anderen Seite muss der Staat sein Überleben sichern, das bedeutet, er muss das Leben der Staatsbürgerinnen ohne Rücksicht schützen; der Einsatz von Kameras auf dem Karlsruher Bahnhof bspw. hat die Festnahme von Islamisten möglich gemacht, die in Personenzügen Sprengsätze zünden wollten, wie es am 11.3.2004 in Madrid mit verheerendem Ausmaß geschehen ist.⁽⁸⁾ Auf der Website findet diese Spielmarke ihren Ausdruck im fragwürdigen Verhältnis von Überwachungsstaat und Anarchie. Dass der Staat gebraucht wird, ist für den Anbieter unbestritten, aber das Maß muss gehalten werden. Die vollständige Kontrolle ermöglicht dem Staat vollständigen Schutz seiner Bürger, dies geht aber nur auf Kosten der Individualität von statten. Ohne die schützende Hand des Staates jedoch gleite die Menschheit in eine mit Anarchie gleichgesetzte Vorstellung von Chaos und Unordnung ab, was Minderheiten existenziell bedroht. Auch wenn hier eine begriffliche Unschärfe vorliegt⁽⁹⁾, werden die heutigen Zustände treffend beschrieben. In einer Gesellschaft, die den Menschen wirkliche Freiheit verwehrt, gilt es sich für die Mindeststandards an Freiheit einzusetzen und die sind in Demokratien eher zu erwarten als in nicht-demokratischen Ländern, was sich im Abschlachten von Minderheiten zeigt. Die Gradwanderung demokratischer Staaten bei der Terrorbekämpfung zeigt sich noch einmal an einem auf der Internetseite zu lesenden Zitat sehr deutlich: „Der Mensch, der bereit ist seine Freiheit aufzugeben, um Sicherheit zu gewinnen, wird beides verlieren.“ (Benjamin Franklin)⁽¹⁰⁾

Gute Nacht, Paul

Die im Impressum formulierte Intention, die mit der Entwicklung von Technik zusammenhängenden Gefahren zu erkennen und darüber aufzuklären, erlangt am Ende des Tages von Paul noch mal eine Konkretisierung. Es wird auf eine Website und auf Bücher verwiesen, die sich mit Informationen zum Datenschutz auseinandersetzen. Das ist wichtig und trägt zur Auseinandersetzung mit freiheitlichen Rechten bei. An einigen Stellen jedoch sitzt der Verfasser der website dem Schein der kapitalistischen Verhältnisse auf: Die wissenschaftliche Entwicklung von Technik ist in dem Reproduktionszyklus von Kapital selbst schon angelegt und kann unter heutigen Umstände nur bedingt dem Menschen zugute kommen. Außerdem ist der von ihm verlangte Erhalt der Anonymität im objektiven Charakter der Warenmonaden schon angelegt. Sie fungieren nur als Anhängsel der Produktion und fügen sich durch das Aufsetzen von Charaktermasken genau jenen Funktionen der Gesellschaft, ihre Individualität spielt einfach keine Rolle. Geht man nun von einer Unterscheidung zwischen demokratischen und totalitären Systemen aus, so kann festgehalten werden, dass demokratische Staaten zwar tendenziell die Bürgerrechte einschränken, sich aber dennoch um deren Erhalt sorgen und sich gerade in diesem Punkt von nicht-demokratischen Ländern unterscheiden. Die Befürchtung einer Gleichschaltung der Individuen muss in dieser Hinsicht differenziert werden. Der Nationalsozialismus hatte nicht allein die Vereinheitlichung der kollektivierten Volksdeutschen im Sinne, sondern vordergründig die vollständige Vernichtung der Juden und Jüdinnen weltweit intendiert. Mit dem Untergang des Individuums in einer Überwachungsgesellschaft ist damit nicht gleich die Vernichtung gesetzt⁽¹¹⁾. Was es mit der politischen Positionierung des Betreibers auf sich hat, wenn er vordergründig die USA in ihrer Wirkungsweise betrachtet (sie steuere auf einen totalitären Überwachungsstaat zu), kann an dieser Stelle nur vermutet werden. Aber in ihren „war on terror“ nehmen sie weltweit eine führende Rolle ein, was sich auch in der Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen an der Grenze und im Inland ausdrückt. Eine Einreise in die USA ist heute bspw. nur noch mit einem deutschen Reisepass möglich, der Fingerabdrücke und biometrische Daten aufweisen kann.⁽¹²⁾ Wer nun Paul und seiner Reise durch den Alltag etwas abgewinnen konnte, sei hiermit nochmals auf den link verwiesen: panopti.com.onreact.com/swf/index.htm.

Honki Donki

Anmerkungen

⁽¹⁾ http://panopti.com.onreact.com/swf/index.htm

⁽²⁾ Aus dem Impressum der website.

⁽³⁾ „Selbst die Erleichterung der Arbeit wird zum Mittel der Tortur, indem die Maschine nicht den Arbeiter von der Arbeit befreit, sondern seine Arbeit vom Inhalt. Aller kapitalistischen Produktion, soweit sie nicht nur Arbeitsprozeß, sondern zugleich Verwertungsprozeß des Kapitals, ist es gemeinsam, daß nicht der Arbeiter die Arbeitsbedingung, sondern umgekehrt die Arbeitsbedingung den Arbeiter anwendet, aber erst mit der Maschinerie erhält diese Verkehrung technisch handgreifliche Wirklichkeit. Durch seine Verwandlung in einen Automaten tritt das Arbeitsmittel während des Arbeitsprozesses selbst dem Arbeiter als Kapital gegenüber, als tote Arbeit, welche die lebendige Arbeitskraft beherrscht und aussaugt.“ (K. Marx, MEW 23, S. 445f.)

⁽⁴⁾ „Dies Rechtsverhältnis, dessen Form der Vertrag ist, ob nun legal entwickelt oder nicht, ist ein Willensverhältnis, worin sich das ökonomische Verhältnis widerspiegelt. Der Inhalt dieses Rechts- oder Willensverhältnisses ist durch das ökonomische Verhältnis selbst gegeben. Die Personen existieren hier nur füreinander als Repräsentanten von Ware und daher als Warenbesitzer. Wir werden überhaupt im Fortgang der Entwicklung finden, daß die ökonomischen Charaktermasken der Personen nur die Personifikationen der ökonomischen Verhältnisse sind, als deren Träger sie sich gegenübertreten.“ (a.a.O., S.99f.)

⁽⁵⁾ Erinnert sei nur an die einige Zeit zurückliegenden Demos gegen die Kamera am Connewitzer Kreuz. War sie früher vielen ein Dorn im Auge, so gehört sie heute fast schon zum normalen Alltagsbild.

⁽⁶⁾ Im Schwarzbuch Kapitalismus (R. Kurz, 1.Auflage 2001) wird die Vorstellung Benthams mit dem Begriff des Panoptikums in seiner altgriechischen Bedeutung umrissen, der einen Raum allgemeiner Einsehbarkeit entspricht. Seine Idee sei „anwendbar auf alle Einrichtungen, in denen Personen jeder beliebigen Art unter Kontrolle gehalten werden sollen; insbesondere auf Besserungsanstalten, Gefängnisse, Werkstätten, Manufakturen und Fabriken, Armenhäuser, Irrenhäuser, Krankenhäuser und Schulen.“ (J. Bentham, zitiert nach R. Kurz, S. 94) Alle neueren Kaufhäuser weisen Videoüberwachung auf, die einen Rundumblick vollständig ermöglicht und damit die Kontrolle der Kunden.

⁽⁷⁾ Mit der Verschärfung der sozialen, wirtschaftlichen und politischen Umstände werden die, die nicht mehr arbeiten können oder wollen kriminalisiert und die, die sich im Arbeitsprozess befinden, schärferen Kontrollen ausgesetzt. Auch hier zeigt sich wieder, dass Normalität ein sehr dehnbarer Begriff bleibt.

⁽⁸⁾ Die Beschränkung der freiheitlichen Rechte durch Verabschiedung neuer Gesetze, um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger eines Staates mit der ihm zur Verfügung stehenden Mittel zu gewährleisten, ist bei steigender Terrorgefahr auch in Deutschland weiterhin zu erwarten. So brachte neulich Innenminister Wolfgang Schäuble einen Vorschlag in die laufende Debatte ein, dass online-Durchsuchungen legal durchgeführt werden könnten, um Festplatten in Privathaushalten auszuspionieren. Die „Unverletzlichkeit der Wohnung“ (Grundgesetz Artikel 13) kann damit ohne weiteres angetastet werden. Weiterhin wird mit der Erstellung einer Anti-Terror-Datei der Informationsfluss erleichtert und mit der angemahnten Zusammenlegung der deutschen Sicherheitsdienste soll die Kommunikation untereinander besser koordiniert werden.

⁽⁹⁾ Siehe dazu den Artikel von Arthur im CEE IEH #123/125 Einführung in den Anarchismus.

⁽¹⁰⁾ Zitiert nach Panopti.com.

⁽¹¹⁾ Im CEE IEH #140 wird in einem Text „Beliebigkeit und Gegenaufklärung – Die Janusköpfigkeit der Kulturindustrie“ von Hannes Gießler diese Unterscheidung hervorgehoben, die in der „Dialektik der Aufklärung“ von Adorno/Horkheimer verschwimmt.

⁽¹²⁾ Nebenbei: In einigen deutschen Städten wird Videoüberwachung durch die Erfassung biometrischer Daten schon erprobt. Dadurch ist eine Identitätsfeststellung auf Grund der Gangart und der Gesichtsmerkmale ohne weiteres möglich, da die gesammelten Daten automatisch mit Datenbanken abgeglichen werden.