Termin: 09.02.2012
Donnerstag, 09.02.2012, Einlass: 19:00 Uhr
Mobilisierungs-Veranstaltung zu Demonstration »extrem_ist_in«
»Gegen das sächsische Demokrativerständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus« am 18.02.12 in Dresden
- Vortrag der Kampagne »Sachsens Demokratie« -
siehe auch: left-action.de/antifa, sachsens-demokratie.net
Mobilisierungs-Veranstaltung zu Demonstration »extrem_ist_in«
»Gegen das sächsische Demokrativerständnis und die Kriminalisierung von Antifaschismus« am 18.02.12 in Dresden
- Vortrag der Kampagne »Sachsens Demokratie« -
siehe auch: left-action.de/antifa, sachsens-demokratie.net
extrem_ist_in
Vortrag der Kampagne »Sachsens Demokratie«
„Demokratie auf sächsisch“
Am Abend des 19. Februar 2011 stürmte die Polizei das Info- und Pressebüro des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Im April und Mai folgten großangelegte Razzien in 20 Wohnungen und Geschäftsräumen in Sachsen und Brandenburg. 20 Wohnungen von Antifaschist_innen wurden durchsucht. Grundlage dafür war ein Ermittlungsverfahren nach §129 StGB, AntifaschistInnen sollen eine „kriminellen Vereinigung“ gebildet haben, die für Angriffe auf Nazis sowie Sachbeschädigungen verantwortlich sein soll. Inzwischen ist klar, dass dieses Verfahren seit Mai 2010 mit allen dazugehörigen Mitteln geführt wird: Telefonüberwachung, Observation, Ausleuchtung des persönlichen Umfelds. Nach dem 19. Februar 2011 wurden aus dem einen Verfahren zwei getrennte §129 Ermittlungen, von denen derzeit insgesamt ca. 40 Personen betroffen sind.
Diese Ereignisse sind nur ein Teil der sächsischen Realität, die antifaschistisches Engagement auf unterschiedlichsten Ebenen versucht zu diskreditieren. Politisch wird gern die „Extremismus-Keule“ geschwungen und so emanzipatorische Politik mit menschenverachtender Ideologie gleichgesetzt.
Der Vortrag wird einen Überblick über die Bandbreite der Repression geben und diese politische Kampagne gegen Antifaschistisches Engagement in den aktuellen politischen Kontext einordnen.
[aus dem CEE IEH #192]
Vortrag der Kampagne »Sachsens Demokratie«
„Demokratie auf sächsisch“
Am Abend des 19. Februar 2011 stürmte die Polizei das Info- und Pressebüro des Bündnisses „Dresden Nazifrei“. Im April und Mai folgten großangelegte Razzien in 20 Wohnungen und Geschäftsräumen in Sachsen und Brandenburg. 20 Wohnungen von Antifaschist_innen wurden durchsucht. Grundlage dafür war ein Ermittlungsverfahren nach §129 StGB, AntifaschistInnen sollen eine „kriminellen Vereinigung“ gebildet haben, die für Angriffe auf Nazis sowie Sachbeschädigungen verantwortlich sein soll. Inzwischen ist klar, dass dieses Verfahren seit Mai 2010 mit allen dazugehörigen Mitteln geführt wird: Telefonüberwachung, Observation, Ausleuchtung des persönlichen Umfelds. Nach dem 19. Februar 2011 wurden aus dem einen Verfahren zwei getrennte §129 Ermittlungen, von denen derzeit insgesamt ca. 40 Personen betroffen sind.
Diese Ereignisse sind nur ein Teil der sächsischen Realität, die antifaschistisches Engagement auf unterschiedlichsten Ebenen versucht zu diskreditieren. Politisch wird gern die „Extremismus-Keule“ geschwungen und so emanzipatorische Politik mit menschenverachtender Ideologie gleichgesetzt.
Der Vortrag wird einen Überblick über die Bandbreite der Repression geben und diese politische Kampagne gegen Antifaschistisches Engagement in den aktuellen politischen Kontext einordnen.
[aus dem CEE IEH #192]
01.02.2012
Conne Island, Koburger Str. 3, 04277 Leipzig
Tel.: 0341-3013028, Fax: 0341-3026503
info@conne-island.de, tickets@conne-island.de
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