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„Bitte, bitte!“

Flüchtlinge sind in der Region nicht gern gesehen. Schließlich „nehmen sie uns die Arbeitsplätze weg“. Wenn sich jedoch herausstellt, daß Flüchtlinge gar nicht arbeiten dürfen und sie mit Hungerstreiks, Blockaden, Besetzungen und Demonstrationen dagegen demonstrieren – wie unlängst in Leipzig und Umgebung geschehen –, werden ihre Forderungen zwar weder ernst genommen noch erfüllt. Aber der Betreiber des Heimladens wird schon mal gewechselt und die Leipziger Volkszeitung entdeckt das Kindchenschema.

Davor
„Bitte, bitte, kein Asylheim nach Borna!“, Sommer 1999

19. August 1999. In Borna soll ein Asylbewerberheim eingerichtet werden. Der Bauausschuß will das Vorhaben allerdings „ganz gewissenhaft prüfen“: „Gerade Fragen der Sicherheit werden eine Rolle spielen, da sich das Objekt recht nah an der Wohnbebauung befindet.“ Sicherheit für wen? Angesichts der Naziumtriebe in Borna, die fast wöchentlich AusländerInnen oder mangels dieser immer öfter sogar „volksdeutsche“ AussiedlerInnen überfallen oder einen Döner-Imbiß abfackeln, kann eigentlich nur die Sicherheit der Flüchtlinge gemeint sein. So hatte der Polizeichef Bornas bei der Einrichtung eines anderen Flüchtlingsheimes Ende 1998 im Landkreis noch verkündet: „Auf alle Fälle werden die Fenster zur B93 hin mit durchwurfsicherer Folie beklebt.“ Eberhard Graul vom Bornaer Bauausschuß dachte aber sicher daran, die Flüchtlinge zu vergraulen, statt seinen schmalen Finanzetat mit Folie zu belasten.
Die AnwohnerInnen in Borna hatten den Wink mit dem Zaunspfahl auf alle Fälle verstanden und sammelten flugs 180 Unterschriften gegen das geplante Heim. Schon eine Woche später können sie in der Leipziger Volkszeitung ihre Bedenken kundtun: Sie fürchten „neue Belastungen“, nachdem „der Lärm und Krach sowie der fast tägliche mehrmalige Dampfablaß des Kraftwerkes über Jahrzehnte hinweg von den Einwohnern ertragen werden mußte.“ Außerdem

Borna, August 2000

hätten sie Angst davor, daß sie künftig „nur durch eine Straßenbreite von Menschen mit völlig anderen Lebensgewohnheiten und Mentalitäten sowie Kultur leben sollen bzw. müssen.“ Etliche AnwohnerInnen und Gewerbertreibende wollten wegziehen und hätten schon nach anderen Wohnungen ausschau gehalten. Die schlaueren unter den AnwohnerInnen argumentierten allerdings nicht mit der Angst vor den „Fremden“, sondern mit der vor „möglichen Randalen rechter Gruppierungen“, d.h. davor, was ihre Kinder Tag und Nacht sowieso schon immer in Borna tun, nur halt bislang verteilt auf die ganze Stadt und nicht konzetriert auf die eine Straße.
Der Bürgermeister Bornas hat auch wenig Lust auf eine Flüchtlingsunterkunft in seiner Stadt und leitet somit eine „Anhörung betroffener Nachbarn“ ein, ohne die der Bauausschuß keine Entscheidung treffen könne. Diese Anhörung wird behandelt, wie ein Staatsbesuch; anwesend sind neben den betroffenen noch-Nachbarn, die ja alle wegziehen wollen, die drei Bürgermeister der Stadt, der Chef der Polizeidirektion Grimma, die Ausländerbehörde, das Landratsamt, die Betreiberfirma etc. Die Angst vor Einbrüchen will Bernd Merbitz (Polizeidirektion Grimma) mit einer 24-Stunden-Bestreifung mildern.
Während die Stadt nach der Anhörung glaubt, das Heim bauen zu können, sammeln die AnwohnerInnen weitere 300 Unterschriften dagegen. Die Wohnungsgenossenschaft und ansässige Firmen kündigen per LVZ an, gegen das Heim zu klagen. Ein Vorstandsmitglied der Genossenschaft gibt wehleidig zu bedenken, daß sie in den letzten Jahren viel Geld investiert hätten: „Wenn es jetzt zu einer problematischen Auslastung kommt, wer bezahlt dann die Schose?“ Die Genossenschaft will der Stadt die zu erwartenden Verluste wegen der Auszüge empörter MieterInnen in Rechnung stellen. Reifendienstchef Fischer und Autohändlerin Grundmann geben übereinstimmend an, daß es durch das Heim zu einer „absoluten Verschlechterung der Wohnqualität“ kommen würde.
Der Bauausschuß beschließt Ende September 1999 unter Protesten die Einrichtung des Heimes. Alle Fraktionen bis hin zur PDS betonen, daß sie sich nur dem Druck des Landratsamtes beugen und von diesem „überfallen und genötigt“ wurden (O-Ton PDS-Stadtrat Feldmann). Fakt jedoch ist, daß Borna seit 1991 aufgefordert war, entsprechende Unterkünfte für AsylbewerberInnen zu suchen und vorzurichten, sich aber bewußt nie darum gekümmert hat, bis es dem Landratsamt zu bunt wurde.
Damit ist das Thema jedoch nicht vom Tisch. Die Bornaer Wohnungsgenossenschaft lädt in das Autohaus Grundmann zu einer Diskussion über das Heim ein. 150 AnwohnerInnen kommen zu der Versammlung und machen ihrer Empörung Luft. Neben den Stadträten von den Fraktionen „Bürger für Borna“ und „BISS“ ist auch der besagte PDS-Stadtrat anwesend. Kampfesmutig äußert sich der Chef der Wohnungsgenossenschaft: „Wir lassen und nicht kriminalisieren.“ Kurz darauf beugt sich die Stadt Borna dem Druck der Straße und verlangt vom Landratsamt, ein „Bürgerforum“ einzuberufen, so wie es der BfB-Fraktionschef gefordert hatte.
Auch das Landratsamt läßt sich an der Nase herumführen und lädt mit einer Presseerklärung zu dem Bürgerforum am 9. November 1999 ein: „Das Neuartige, Unbekannte eines Asylbewerberheimes hat unter den Anwohnern Ängste erzeugt, die offenbar in den vergangen gemeinsamen Beratungen noch nicht zerstreut werden konnten.“ Anwesend sind die gleichen Lokalgrößen der Politik wie schon bei der „Anhörung betroffener Nachbarn“ im September. Allein der Vertreter der Polizei bringt die Verhältnisse auf den Punkt: „Wir haben noch keine Asylbewerber da, aber wir haben schon Gewalt.“ Dann zählt er vier rassistische und antisemitische Vorfälle der letzten Zeit in Borna auf, u.a. wurden die Fensterscheiben im künftigen Heim eingeworfen.
Die Nazis haben verstanden, was sie tun sollen. Und die Wohnungsgenossenschaft stützt sich dann auf die Aktionen der Nazis, „befürchtete Straftaten und Überfälle Rechtsradikaler“, um ihre Klage gegen das Heim vor dem Verwaltungsgericht zu begründen. Die Klage wird allerding im Dezember abgelehnt.
Im April 2000 wird das Heim mit einem „Tag der offenen Tür“ eröffnet. Und das Wunder geschieht. Zumindest wenn wir weiterhin der LVZ Glauben schenken wollen. Während anderswo in Deutschland die AnwohnerInnen jetzt mit Geld-sammeln anfangen, um ein paar Nazis die Mollies zum Anzünden des Heimes zu bezahlen, sind die BornaerInnen plötzlich ganz ausländerfreundlich. Und attestiert wird es von den AusländerInnen selbst – also muß es stimmen. Jinan Berjaw, eine junge Palästinenserin: „Die Leute sind gut (...) Und sie helfen uns. (...) Das kennt sie aus ihrer Heimat anders.“ Außerdem fällt ihr auf, daß die Leute hier viel Lachen. Und wenn sie mal in der Kaufhalle wegen ihrem Kopftuch schräg angesehen wird, dann hat sie volles Verständnis dafür, denn es gäbe hier ja kaum Moslems.

Dabei
„Bitte, bitte, erbarmt Euch unser und unserer Forderungen!“, Sommer 2000

Nicht alle Flüchtlinge sind der Meinung, daß Deutschland das Paradies ist, wo mensch den ganzen Tag nur Lachen kann. Sie dürfen nicht arbeiten, nicht ihren Landkreis verlassen, nicht einkaufen. Sie werden ständig überwacht, von den Behörden und Nazis drangsaliert, erhalten keine Unterstützung, um sich in einer fremden und ihnen feindlich gesinnten Umgebung zurechtzufinden. Ihr Unmut äußert sich jedoch meist nur in spontanen, oft selbstzerstörischen und politisch wirkungslosen Aktionen. Umso bedeutender ist es, daß sich an der Frage der Freßpakete im Sommer 2000 Proteste entwickelt haben, an denen sich Flüchtlinge erst kollektiv in ihren Heimen und dann heimübergreifend beteiligt haben. (Nähere Informationen zu den Protesten im Klarofix 09/2000 bzw. im Internet unter http://www.nadir.org/re-aktionen).
Die Aktionen waren radikal (Hungerstreik, Straßenblockaden, Blockade der Anlieferung der Freßpakete, Aussperrung des Heimleiters, Demonstrationen), langanhaltend und liefen mit einer guten Beteiligung ab. Umso erstaunlicher ist dies vor dem Hintergrund, daß die ursprüngliche

Leipzig, 6. Juli 2000

Forderung, nämlich Bargeld statt Freßpakete für Flüchtlinge, die länger als 3 Jahre in einen Heim wohnen, nur die wenigsten selbst betraf, sich aber sogar Heime aus Solidarität an den Protesten beteiligten, in denen keine solche AsylbewerberInnen leben. Dies brachte es auch mit sich, daß die Forderungskataloge der Flüchtlinge inhaltlich schnell ausgeweitet wurden. Der gemeinsame Forderungskatalog, der auf dem ersten heimübergreifenden Treffen der Flüchtlinge verabschiedet wurde, enthält dann auch an erster Stelle die Forderung nach der Aufhebung des Arbeitsverbotes, die Abschaffung der Residenzpflicht, die Verbesserung der Wohnbedingung, die Auflösung der Heime etc.
Die Proteste überraschen auch, weil Flüchtlinge in Deutschland einem politischen Betätigungsverbot unterliegen. Verstoßen sie gegen dies, können sie ausgewiesen werden. Aber auch niedrigschwellige Repressalien, an denen aber z.B. die deutsche Linke binnen Monaten zusammenbrechen würde, finden ihre Anwendung. So wurden in Leipzig Flüchtlinge, die als InitiatorInnen der Proteste gelten, in andere Heime außerhalb von Leipzig zwangsverlegt. Aufgrund der Residenzpflicht dürfen sie Leipzig auch nicht mehr betreten, obwohl sie hier über Jahre hinweg ein soziales Umfeld aufgebaut haben und z.T. sogar hier studieren. Andere Flüchtlinge wurden aufgrund der Proteste verhaftet und mit Strafverfahren überzogen. Das geht soweit, daß Flüchtlinge, die sich im Spaß mit anderen Flüchtlingen über mögliche Aktionsformen unterhielten, eine Vorladung zur Polizei wegen Anstiftung zu Straftaten erhielten.
Die Organisationen, die sich die Unterstützung der Flüchtlinge auf die Fahnen geschrieben haben, jedes Jahr multikulturelle Feste organisieren und Geld für ihre Arbeit erhalten, verhielten sich kaum zu den Forderungen der Flüchtlinge. Am weitesten wagte sich noch der Flüchtlingsrat Leipzig e.V. mit einem „Offenen Brief“ an das Sächsische Innenministerium hervor. Reaktion gleich null. Das Engagement des Flüchtlingsrates e.V. war dabei sehr ambivalent: In der LVZ distanzierte sich die Sprecherin zum Teil von den Forderungen der Flüchtlinge, da sie zu weit gehen würden. Auf der Demonstration der Flüchtlinge in Leipzig betonte der Redner des Flüchtlingsrates, daß Flüchtlinge, die sich nicht an den Protesten beteiligen wollen, nicht dazu gezwungen werden dürften. Das hatte bis dato niemand behauptet – und zwei Tage nach der Demo weiß die LVZ plötzlich von einer blutigen Auseinandersetzung zwischen StreikbefürworterInnnen und -gegnerInnen zu berichten.
Die anderen Organisationen ließen gleich gar nichts von sich hören. Lediglich auf Initiative der autonomen Flüchtlingshilfe gründete sich ein UnterstützerInnenkreis (Treff weiterhin jeden Dienstag, 18.00 Uhr im Infobüro). Doch selbst dieser konnte innerhalb der linken Szene kaum auf Unterstützung rechnen. Es wurde etwas Geld gespendet (die großen Beträge kamen allerding erst nach dem jungle World-Artikel aus dem Westen), der B12 e.V. setzte einen Boykott gegen die Freßpakete-Firma in

Joachim Rohloff über die – bei der LVZ abgeguckte? -– BILD-Zeitungs-Kampagne: „Ein täglicher Kasten auf der ersten Seite soll mich zur Einsicht verführen, daß es nützliche Ausländer gibt, die man nicht erschlagen darf. Zladko, Arabella Kiesbauer, oder ‘Nancy Dietz (31). Die Kenianerin besitzt in Stuttgart ein Studio für Haar- und Nageldesign. Jeden Tag macht sie deutsche Frauen schöner und gibt Tips für das perfekte Make-up. Nancy lebt seit zwölf Jahren bei uns, hat einen deutschen Freund und zwei Kinder (3 und 5)’ Ich fühle mich nicht angesprochen. Denn ich bestehe darauf, trotz aller Unterschiede der Herkunft und des Geschlechts mit Nancy Dietz immer noch mehr gemein zu haben als mit einem Bundesinnenminister oder einem ‘Bild’-Redakteur. Wer mich zu größerer Toleranz bewegen wollte, müßte mir also sagen: Otto Schily (69) und Udo Röbel (50) leben bei uns. Sie machen die Welt nicht schöner. Aber wir müssen sie wohl aushalten, auch wenn es schwerfällt.“ (konkret 9/2000)

den Sand (siehe Klarofix 7/2000), pflichtgemäß ging mensch zu der Demonstration – und das war es dann...
In den Lokalmedien wurden die Flüchtlinge als verzweifelte Menschen dargestellt, denen es zu helfen gelte. Die politischen Forderungen und radikalen Aktionen fanden keinen Niederschlag in den Veröffentlichungen, sondern wurden der Behandlung durch die Polizei überlassen. Dagegen wurden „Offene Briefe“ der Flüchtlinge an das Regierungspräsidium (die „Bösen“ im Konflikt; während sich die Stadt Leipzig in der Öffentlichkeit auf der Seite der Flüchtlinge präsentieren konnte), die im unterwürfigen Tonfall um die Einhaltung der Gesetze baten, zum Anlaß genommen, entpolitisierend über die Proteste zu berichten. Da ging es dann kaum noch um Arbeitsverbot und Residenzpflicht, sondern es wurden einfühlsame Sozial-Reportagen über das schwere Leben der Flüchtlinge verfaßt. Im Ergebnis sah sich die ein oder andere Lokalverwaltung dann dazu gezwungen, erstaunt festzustellen, daß die Preise im Heimladen wirklich überteuert sind (was ja auch immer die Intention war) – und die Betreiber der Läden wurden gewechselt. Vom Regen in die Traufe... Als dann zufälligerweise zum gleichen Zeitpunkt in einigen Heimen die Streiks beendet wurden, war die Kausalkette perfekt: Streik wegen schlechtem Essen – jetzt „gutes“ Essen – Streik zu Ende. Als Fehler erwies sich im Nachhinein auch die Wahl des Mottos der Proteste, „Für unsere Würde“, weil es genau diesen Appell ans humanistische Gewissen bedient.
Außer dem Wechsel der Ladenbetreiber in den Heimen, einer Flut kitschiger Artikel in der LVZ (inkl. verständnisvoller Heimleiter und netter Bürger, die die Flüchtlinge zur Demo fahren), neuen rassistischen O-Tönen aus dem Innenministerium und von CDU-Bundestagsabgeordneten (Wirtschaftsflüchtlinge, Arbeitslosigkeit, bezahlen nur die Schlepperbanden, Kriminalität, Grenzen der Belastbarkeit, Mißbrauch des Asylrechts, konsequenterer Abschiebungen, schnellere Asylverfahren) und einer Vernetzung der Flüchtlinge untereinander, die erst noch beweisen muß, ob sie genug Atem hat, die Proteste fortzusetzen, sind kaum Erfolge zu verzeichnen. Die Flüchtlinge kündigten allerdings an, ihren Forderungen auch in Zukunft mit anderen Aktionsformen Ausdruck verleihen zu wollen.

Danach
„Bitte, bitte, Autofahren mit der LVZ!“, Spätsommer 2000

Ausriss aus LVZ, 10.8k
Tessnime und Selssebil – von Nazis in Grimma überfallen und verletzt (Anfang Juni 2000). In der Zeitung steht: „Was hat dieses süße Kind getan?“ Lieblinge der LVZ nach der Demo der Flüchtlinge in Grimma am 6.7.2000 (zitiert wird der Vater): „Wir haben uns über die Solidarität [der Deutschen nach dem Naziüberfall] sehr gefreut, schade nur, daß wir im Heim keine Deutschen empfangen dürfen, wir hätten mit den Freunden sehr gern Kaffee getrunken.“

Die einfühlsamen Sozialreportagen der LVZ, die weiter oben schon erwähnt wurden, bedienen sich am liebsten dem Kindchenschema. Das funktioniert so: Flüchtlinge haben auch Kinder und selbst Flüchtlingskinder sind so süß und lieb, daß es alle deutschen Herzen erweicht. Die lieben Kindergesichter vermitteln zwar keine politischen Forderungen, aber sie erzeugen Mitleid, welches uns dann zu Weihnachten 20,- DM für SOS Kinderdorf oder Brot für die Welt spenden läßt. Und das funktioniert so:
„Als der LVZ-Reporter mit seinem Auto vorfährt, fragt ein Palästinenserjunge, ob er nicht mal kurz auf dem Beifahrersitz Platz nehmen dürfe... ‘Bitte, bitte’. Als er die Tür aufmacht, kommen noch drei, vier andere Kinder angerannt, wollen auch auf den Beifahrersitz. Ein Mädchen fängt laut an zu schreien. Sie hat es nicht mehr geschafft, die drei Kinder auf dem Beifahrersitz haben vor ihr die Tür zugeknallt, dabei hat sie sich den Finger eingeklemmt. Eine Runde auf dem Parkplatz – wie leicht kann es sein, Kinderaugen zum Strahlen zu bringen.“ (LVZ 18.8.2000)
Genau diesen Duktus kennen wir – aus der Kolonialliteratur. So wurden die kleinen Negerkinder von deutschen Missionaren beschrieben, die die Heimat davon überzeugen wollten, daß man die Sklaven nicht einfach so abschlachtet, sondern erst missioniert und tauft – und dann abschlachtet.
Klara