Unteilbare Gutbürger im Dienst fürs Kapital
Teil II: Zwischen Entfesselung und Entgrenzung
Unteilbar nennt sich nicht grundlos so. Vordergründig spielt der Name auf die angebliche Vielfalt der darin verbundenen Akteure an. Hintergründig sagt er allerdings mehr über seine Eigner selbst und ihr politisches Ziel aus, als ihnen lieb sein könnte: Innere Widersprüche, die die Akteure zu zerreißen drohen, werden ausgetilgt. Das sind einerseits: Die Vielfalt der Lebensentwürfe in einer Welt ohne Grenzen, andererseits begrenztes Wachstum und begrenzte Profite. Also hier Grenze -- da nicht. Einerseits Entgrenzung, andererseits Einschränkung – wie verträgt sich das und wofür steht das?(1)
1. Postmodernisierung und Flexibilisierung der Gesellschaft
Sehen wir uns zunächst den Aspekt der Entgrenzung genauer an: Unteilbar propagiert mit der Vielfalt der Lebensweisen und einem Denken ohne nationale Grenzen die Globalisierung der kapitalistischen Gesellschaft.
Globalisierung wird meist anhand oberflächlicher Erscheinungen wie der Liberalisierung der Finanzmärkte bestimmt oder auch fälschlicherweise dem Kapitalismus als Ganzem zugesprochen. Hingegen erweist sie sich als Ausdruck tiefgreifend sich wandelnder Produktivkräfte. Menschliche Arbeitskraft wird in der postmodernen kapitalistischen Gesellschaft sukzessive durch Mikroelektronik verüberflüssigt. Jedoch beruht die kapitalistische Gesellschaft ungebrochen auf der Vernutzung menschlicher Arbeitskraft zwecks Kapitalakkumulation. Ihr Verschwinden löst basale Umbrüche aus. Die Organisation der Gesellschaft droht ihren führenden Akteuren vollends zu entgleiten, sie lässt sich immer weniger im kapitalistisch sinnvollen Sinne managen.
Der globalisierte ist ein wesentlich flexibilisierter Kapitalismus, in dem die starre Bürokratie in Kritik gerät: Die herkömmliche Routine wird abgelehnt, Offenheit für kurzfristige Veränderung wird den immer weniger benötigten, daher tendenziell überflüssigen, Arbeitskräften abverlangt, permanente Risikobereitschaft eingeklagt, Regeln und förmliche Prozeduren sollen überwunden werden. Die herkömmliche Charakterstruktur löst sich sukzessive auf (Sennet, Der flexible Mensch, 10f), extreme Anpassungsfähigkeit wird den Einzelnen abverlangt. Ein alle Lebensbereiche durchdringendes Gefühl des Kontrollverlustes breitet sich über das gesamte Leben aus (21), es gibt »nichts Langfristiges« mehr (25), hohe Marktrenditen können nur noch durch raschen institutionellen Wandel durchgesetzt werden (26). Dabei entsteht eine neue Dimension von Zeit. Gefordert ist stetes in Bewegung bleiben, keinerlei Bindungen einzugehen (29). Jegliches gewohnheitsmäßige Beharren auf Tradition wird dabei zum Risikofaktor. Der Mensch, als Subjekt bzw. Selbst ohnehin Produkt von Herrschaft, zerfällt in fragmentierte Episoden (31). Die Zeit wird als zusammenhangslos erfahren, durchhaltbare Charaktere können sich nicht mehr ausformen (37). Instabilität wird zur Normalität. Jede Perspektive auf langfristig planbares Handeln wird systematisch untergraben. Der Charakter selbst löst sich sukzessiv auf (38).
Boltansky/Chiapello sprechen diesbezüglich von einem »neuen Geist des Kapitalismus« und betonen, »dass man nur schwer an der Einsicht vorbeikommt, dass der Kapitalismus im Laufe der letzten dreißig Jahre zu weiten Teilen seinen Geist verändert hat« (Boltansky/Chiapello, Der neue Geist des Kapitalismus, 142). Diese Veränderung sei auch Ausdruck »der antiautoritären Kritik und der Autonomiewünsche« der 68er gewesen. Das zeige sich an »den Eigenschaften, die in diesem neuen Geist eine Erfolgsgarantie darstellen – Autonomie, Spontaneität, Mobilität, Disponibilität, Kreativität, Plurikompetenz, die Fähigkeit, Netzwerke zu bilden und auf andere zuzugehen, die Offenheit gegenüber Anderem und Neuem, die visionäre Gabe, das Gespür für Unterschiede, die Rücksichtnahme auf die je eigene Geschichte und die Akzeptanz der verschiedenartigen Erfahrungen, die Neigung zum Informellen und dem Streben nach zwischenmenschlichem Kontakt« (ebd., 143f). Unteilbar befördert diese Tendenz und erzänzt sie mit den Forderungen nach Grenzenlosigkeit, selbstbestimmten Lebensentwürfen, pluralen Geschlechterkonzepten etc. Ihnen ist jedoch nicht bewusst, dass sie mit diesen Forderungen die objektive gesellschaftliche Bewegung schlichtweg nachvollziehen.
Das personelle Substrat dieser Entwicklung hin zu einem nachhaltig ausgerichtetem Kapitalismus ist ein globalisiertes, digitalisiertes, multikulturalisiertes und dadurch flexibilisiertes Subjekt. Die klassische autoritäre Charakterstruktur trägt nicht mehr. Sie wird als unzeitgemäß abgehalftert und scheint innerhalb der sich permanent wandelnden gesellschaftlichen Anforderungen nur noch hinderlich. Das steht hinter der üblichen Rede von der »offenen und freien Gesellschaft«, die auf der Internetpräsenz des Bündnisses mehrfach propagiert wird. Man vollzieht die Tendenz der Postmodernisierung des Kapitalverhältnisses schlichtweg nach. Das Plädoyer für offene Grenzen und die Vielfalt der Lebensentwürfe ist ihnen, ohne dass sie darum wüssten, ein Vehikel der Flexibilisierung der Gesellschaft.
2. Dynamik der kapitalistischen Gesellschaft
Flexibel und gleichzeitig nachhaltig, entgrenzt und begrenzt zugleich, soll die neue Gesellschaft Unteilbar zufolge sein: Das Kapital soll gleichermaßen gefesselt und entfesselt werden. Also einerseits Vielfalt, Auflösung nationaler Grenzen, andererseits Wendung gegen grenzenloses Wachstum und Maximalprofite (»Turbokapitalismus«). Unteilbar verfügt über keinen Begriff der Gesellschaft, welcher deren immanenter Dynamik gerecht werden würde. Man erkennt den Zusammenhang der gegensätzlichen Tendenzen nicht. Das bringt die warenförmige Organisation der kapitalistischen Gesellschaft zwangsläufig mit sich. Indem Unteilbar diesen Zusammenhang nicht im Blick hat, liefert sich die Bewegung beiden Dimensionen aus, ohne sie verstehen und kritisieren zu können.
1. Die kapitalistische Gesellschaft ist laut Postone (Time, Labour und Social Domination) von einer immanenten Dynamik gekennzeichnet. Offen muss hier bleiben, ob die kapitalistische Gesellschaft per se in sich widersprüchlich ist und ob die abstrakte Arbeit, nicht der Tausch, das vermittelnde Prinzip ist. Knackpunkt ist, dass in der kapitalistischen Gesellschaft der Reichtum immer notwendig auf doppelte Weise erscheint: einerseits als Wert und andererseits stofflich. Die Ursache dafür besteht in der Nichtidentität von konkreter und abstrakter Arbeit (432). Konkrete Arbeit meint materielle Umformung von Naturstoff, abstrakte den gesellschaftlichen Prozess der Vermittlung.(2) Dieser Prozess erfolgt unter Absehung aller stofflich-konkreter Naturumformung. Der Wert erscheint dann als Tauschwert am Produkt als gesellschaftlich durchschnittlich notwendige Arbeit, die notwendig gewesen wäre, um dieses herzustellen.
Gesteigerte Produktivität erhöht die pro Zeiteinheit geschaffene Wertmenge – aber nur solange, bis alle anderen Produzenten nachgezogen haben. Dann fällt die produzierte Wertmenge auf das vorherige Niveau zurück. Daraus resultiert der Tretmühleneffekt der kapitalistischen Produktionsweise (436). Dieser Tretmühle entspricht eine gerichtete Dynamik, in der sich die konkrete und abstrakte Arbeit stets aufs Neue wechselseitig bestimmen (437). Die Kritik von Unteilbar am grenzenlosen Wachstum geht dem auf den Leim.
Der Wert erscheint den Akteuren nicht als solcher, sondern als Bindung und Bedeutung an sich, ihre Selbstbezeichnung als Unteilbar verweist darauf: Die Bewegung affirmiert die Gesellschaft als solidarisch agierenden nichtkapitalistischen Organismus. In Wirklichkeit ist dieser aber die lebendig-konkret erscheinende organische Seite des Kapitalverhältnisses selbst. Diese konkrete Seite wird von Unteilbar gegen den Tauschwert, den Ausdruck des Werts am Produkt im Verhältnis zum Geld, mobilisiert. Der Wert erscheint den Akteuren von Unteilbar nicht als Ausdruck der abstrakten Arbeit am Gegenstand, sondern fungiert als Beschwörung der Einheit der Vielen. Was Unteilbar als Vielfalt der freien und offenen Gesellschaft erscheint, ist das durch den Wert vermittelte und konstituierte gesellschaftliche Verhältnis selbst. Die kapitalistische Gesellschaft (als Tauschwert) wird von Unteilbar als grenzenloses Wachstum und maximaler Profit abgelehnt. Der Wert hingegen erscheint als die von dieser Bewegung affirmierte Gesellschaft der Vielen. Die eine Seite der über das Kapital vermittelten Gesellschaft wird von Unteilbar gegen die andere gewendet und so das Gesamtverhältnis affirmiert.
Nachhaltig hält sich Unteilbar an die konkrete Arbeit und flexibilisiert überantwortet sich die Bewegung der abstrakten. Unteilbar verfällt der Tretmühle und stellt sich ihr gleichzeitig entgegen. Der gesellschaftlichen Dynamik wird einerseits Vorschub geleistet, andererseits Stellung gegen sie bezogen. Was Unteilbar als Ziel proklamiert, erweist sich in Wahrheit als ein flexibilisierter und modernisierter Kapitalismus.
2. Die Dialektik der beiden Formen von Arbeit, die die Tretmühlendynamik erzeugt, ist gleichzeitig auch eine zweier unterschiedlicher Zeitformen (441f). In der kapitalistischen Gesellschaft konstituieren sich gleichzeitig eine abstrakte und eine konkret-historische Zeit: Die auf dem Wert als abstrakter Zeit gegründete Gesellschaft ist zugleich durch eine fortwährende Entwicklungsdynamik charakterisiert. Abstrakte Zeit verläuft als gleichförmiges, in Stunden, Minuten, Sekunden aufgeteiltes Kontinuum, innerhalb dessen Dinge geschehen - die Unterwerfung der Gesellschaft unter die Zeitlogik der Kapitalvernutzung. Andererseits wird eine konkret-historische Zeit konstituiert:abhängig von dem, was in der Zeit geschieht - die Bewegung nicht IN der Zeit sondern DER Zeit selbst - Geschichte, Fortschritt - scheint der kapitalistischen Gesellschaft enthoben, gleich der konkreten Arbeit. Die gesellschaftlichen Formen der kapitalistischen Produktionsweise bewirken, dass die Menschen ihre Geschichte selbst machen – jedoch nicht aus freien Stücken, weil zwei divergierende Modi von Zeit konstituiert werden (444). So machen die Akteure von Unteilbar wirklich Geschichte – aber wissen dabei nicht, was sie tun. Beide Formen der Zeit sind fetischistisch und werden zur Grundlage gegensätzlicher Weltanschauungen, rational vs. irrational, linear versus zyklisch (445). Der Gegensatz zwischen Unteilbar und seinen rechten Gegnern gründet auch auf diesen unterschiedlichen Konzeptionen von Zeit. Unteilbar kritisiert mit ihrer Kritik an Wachstum und Profit die abstrakte Zeitlogik der kapitalistischen Gesellschaft und liefert sich hemmungslos der konkret-historischen aus, was sich in ihrer Propaganda von Flexibilisierung, grenzenloser Welt und ihrem Wüten gegen autoritäre Strukturen zeigt. So kann sich Unteilbar gegen »turbokapitalistische Auswüchse« wenden und sich gleichzeitig der Dynamik dieser Gesellschaft an den Hals werfen.
3. Die Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaft erfolgt aufgrund des doppelten Charakters ihrer Grundformen stets gerichtet (im Sinne fortschreitender Produktivkraftentfaltung), jedoch nicht linear (also gebrochen statt kontinuierlich). Sie weist über sich hinaus, aber hebt sich nicht selbst auf (449). Dabei wird der Wert als zentrales Verhältnis beständig rekonstituiert (450). Angesichts dieser Dynamik erscheinen die statischen Momente der kapitalistischen Gesellschaft als überzeitlich-naturhaft (Arbeit als Lebensgrundlage, Waren-, Geld-, und Kapitalform). Das permanent steigende Niveau der Produktivität korrespondiert mit der ständigen Reproduktion der Wertgrundlage. Dadurch ist die kapitalistische Gesellschaft stets sowohl statischen als auch dynamischen Charakters (451). Die kapitalistische Gesellschaft bricht also permanent zusammen und richtet sich in veränderter Form stets aufs Neue auf. Das ist ihr inneres Prinzip und Unteilbar ist ein Moment in diesem Prozess. Das von Unteilbar propagierte Konzept zielt einerseits auf die Rekonstitution des Werts, ohne seine Dynamik haben zu wollen (Kritik an unbegrenzten Wachstum und Profit), während andererseits gerade die Rekonstitution abgelehnt wird und man sich der Dynamik ausliefert (Auflösung der Nation, der Geschlechter, Flexibilisierung des Subjekts). Flexibilisiert verteidigt man die Transformation.
Die kapitalistische Produktionsweise erweist sich aufgrund ihrer Dynamik als »Brandrodungsökonomie auf höchster Stufenleiter« (575f.). Sie verbrennt allen stofflichen Reichtum, zieht weiter, hinterlässt verbrannte Erde und untergräbt nach einem Wort Marxens damit alle Springquellen des gesellschaftlichen Reichtums, die Natur und die Arbeiter. Mit der Zerstörung der Lebensgrundlagen und der Unterminierung des gesellschaftlichen Subjekts transformiert die postmoderne Wende der kapitalistischen Gesellschaft allerdings keine irgendwie ursprüngliche Subjektform, da jenes samt seiner Bindungen, Traditionen und Charakterstrukturen bereits Produkt vorangegangener Herrschaft und Ausbeutung ist. Aus dem Wert entspringt die Notwendigkeit, dass das Kapital unentwegt wachsen muss. Sein grenzenloses Streben (Drang nach Anhäufung von immer mehr gesellschaftlichem Reichtum in Wertform) und seine schmale Basis (kapitalistischer Reichtum ist gebunden an die Verwertung menschliche Arbeitskraft) sind unauflöslich aneinander gefesselt. Aufgrund seines Traums von äußerster Grenzenlosigkeit strebt das Kapital nach einer Freiheit als totaler Befreiung von allem (stets schon gesellschaftlich geformten) Naturstoff. »Der Traum des Kapitals besteht darin, sich vom Planeten und seinen Bewohnern zu befreien« (Ebd.). Damit wird dieses gesellschaftliche Verhältnis zum Alptraum für Mensch und Natur (Vgl. ebd.). Diese Tendenz tritt im postmodernen Kapitalismus in ein neues Stadium, insofern mit der Ersetzung der Arbeitskraft in der mikroelektronischen Revolution die Befreiung vom Naturstoff tatsächlich in greifbare Nähe rückt. Unteilbar liefert sich flexibel der Tendenz des Kapitals aus. Die Bewegung unterstützt das mit ihrer Forderung nach Abschaffung aller nationalen Grenzen. Die Befreiung von allem Naturstoff zielt auch auf die von Nation, Geschlecht, Sexualität sowie des herkömmlichen Subjekts. Die eine Tendenz, Flexibilisierung und Entgrenzung der kapitalistischen Gesellschaft ist allerdings gebunden an die zweite, die Eingrenzung.
3. Auf dem Weg in den »Green Capitalism«
Nun ist der Blick auf die zweite Tendenz, die der Begrenzung, zu richten. Im Interesse langfristiger Kapitalanhäufung befindet sich der flexibilisierte Kapitalismus auf dem Weg in einen »green capitalism«, auf deutsch: eine »sozialökologische Marktwirtschaft«. Im Kern geht es dabei darum, die postmodern-kapitalistische Herrschaft und Ausbeutung sozial und ökologisch nachhaltig zu betreiben – unter Abbau von Arbeiterrechten, Senkung des Wohlstandes, Reglementierung der Verbraucher, teilweise, aber längst nicht nur: freiwillig.
Der geforderte neue, ökologische und nachhaltige Kapitalismus zerstört die Natur wie sein Vorgänger – allerdings nunmehr »nachhaltig«; d.h.: Es muss grün aussehen. Aber es handelt sich keineswegs lediglich um eine Mogelpackung. Im »green capitalism« verschleiert die flexibilisierte kapitalistische Gesellschaft vielmehr ihre sich zuspitzende ökologische Krise und verdeckt so ihre immer deutlicher sich abzeichnende Unhaltbarkeit. Darin besteht tatsächlich der nachhaltige Charakter dieser neuen Formation. Nachhaltig ist sie keineswegs, weil sie wirklich umweltverträglicher wirtschaften würde, sondern in Bezug auf den Kapitalismus selbst. Gerettet wird dabei letztlich nicht die Natur, sondern dass, was für sie gehalten wird: der kapitalistische Charakter der bestehenden Verhältnisse (die Natur selbst darf dabei rücksichtslos durch Windräder und Solarzellenflächen verschandelt werden).
Die Gesellschaft erscheint als naturhaft. Ohne kritischen Begriff von Natur und Gesellschaft können diese nicht unterschieden werden. Was den Akteuren als Rettung der Natur erscheint, ist indes untrennbar von der Verlängerung der kapitalistischen Herrschaft. Natur ist gesellschaftlich durchformt und Gesellschaft verläuft naturhaft. Die kapitalistische Produktionsweise agiert einem Naturgesetz gleich.
Nicht zufällig sind die Schülerproteste von Fridays for Future eine wichtige Facette von Unteilbar. Gegen die alten Industrien (»wer nicht hüpft, der ist für Kohle«) werden neue, angeblich »saubere« gestellt. Dies ist verbunden mit massiven Verzichtsforderungen, v.a gegen die alten Eliten (über Smartphones hört man wenig). Das Bündnis betreibt überdies eine Politik der Knechtschaft der Gewissensbisse, die den einzelnen Akteuren suggeriert, unmittelbar verantwortlich für die Zerstörung der Umwelt oder der Demokratie zu sein. Durch den ideologischen Kitt von Gewissenszwang und Glauben an die eigene Verantwortung hält sich das Getriebe jedoch gerade am Leben. Erstens, weil aus Gewissensbissen niemals Kritik entsteht, sondern nur aus Forderungen nach einem besseren Leben. Zweitens, weil damit diese Gesellschaft individualistisch verzerrt wahrgenommen wird. Auf den Einzelnen und sein Verhalten kommt es gerade nicht an und genau das wäre zu skandalisieren. Die Bewegung vertritt eine individualisierte Konsumkritik. Proklamiert wird ein »back to nature«. Aus der richtigen Diagnose, dass die kapitalistische Gesellschaft die Lebensgrundlagen der Menschheit zerstört, wird fälschlich geschlussfolgert, diese Gesellschaft müsse irgendwie »natürlicher« und »ökologischer« werden. Der Bock wird in dieser Sichtweise zum Gärtner gemacht: Die kapitalistische Gesellschaft erscheint selbst als natürlich und darin besteht ihr Problem. Menschlich gemachte Gesetze werden in ihr zu scheinbar naturhaften und dieser naturhafte Schein senkt sich mit fortschreitender gesellschaftlicher Entwicklung des Kapitalverhältnisses immer tiefer in die Gesellschaft hinein. Mit diesem Naturcharakter der kapitalistischen Produktionsweise muss gerade gebrochen werden. Die Ökologie vermag zudem als Teilgebiet der Biologie, das sich mit dem Zusammenleben der Organismen beschäftigt, keine Antwort auf gesellschaftliche Probleme zu geben, verlängert sie lediglich. Der Ruf nach einer natürlichen oder ökologischen Gesellschaft liegt so gänzlich auf der Flugbahn des sich globalisierenden Kapitalverhältnisses und stellt keineswegs einen Einspruch dagegen dar. Naturzerstörend ist diese Gesellschaft gerade weil sie sich naturhaft gebärdet.
4. Langfristige Akkumulation und der Staat als Gesamtplaner der Globalisierung.
Unteilbar begleitet damit die Entwicklung hin zu einer nachhaltigen und gleichzeitig flexiblen kapitalistischen Gesellschaft. Die Bewegung sieht sich als unteilbare Vielheit. Als vereinendes Band wirkt dabei lediglich, das man sich als Viele, divers und eben unteilbar wähnt. In diesem kulturalistischen Hype der Identitäten geriert man sich als offen für jeden und alles – jedoch unter striktem Ausschluss der tradierten Formen (die mit alten weißen Männern in Verbindung gebracht werden). Diese werden mit dem kurzfristigen Gewinnstreben und nationaler Borniertheit assoziiert. Als diverse, vielfältige und offene Bewegung ist Unteilbar eine Avantgarde der ökologischen Modernisierung der kapitalistischen Gesellschaft, eine Triebkraft, um sie auf nachhaltig zu trimmen. Die Tendenz zur Eingrenzung erweist sich als verflochten mit jener der Entgrenzung.
Die im Aufruf von Unteilbar vorgetragene Ablehnung des Profitstrebens ist verkürzt. Attackiert wird lediglich der kurzfristige, egoistische Gewinn. Das Interesse am langfristigen Profit wird hingegen keineswegs in Frage gestellt. Hinter der Forderung nach Nachhaltigkeit, der Ablehnung des grenzenlosen Wachstums und des maximalen Profits steht der Widerspruch zwischen kurz- und langfristigem Profitinteresse. Dieser wohnt der kapitalistischen Gesellschaft von Anbeginn inne und bestimmt ihre Entwicklung. Einerseits ist kurzfristig soviel wie möglich aus Mensch und Natur herauszupressen, andererseits hat dies so vonstatten zu gehen, dass auch morgen noch weiter ausgebeutet werden kann. Der Bruch zwischen den beiden gegensätzlichen Formen der Kapitalakkumulation zieht sich durch jeden einzelnen Akteur der bürgerlichen Gesellschaft hindurch: Auch Unteilbar ist von diesem Widerspruch durchzogen und gerade deswegen nicht so unteilbar, wie behauptet wird. Das zeigt sich in dem Gegensatz von Ent- und Begrenzung. Wer das Kapital nicht kritisiert und begrifflich fasst (nicht als Herrschaft und Ausbeutung), der denkt es unbewusst und zwangsläufig und vollzieht es geistig nach.
Die Einheit dieser gegensätzlichen Formen ist immer nur zeitweise möglich – vermittelt durch den Staat, dem sich Unteilbar bedingungslos ausliefert. Der Staat, von Unteilbar als unhintergehbare Ausgangsbedingung schlechthin akzeptiert, hat sich historisch vom liberalen Nachtwächterstaat zum realen Organisator der kapitalistischen Gesellschaft entwickelt – und auch im neoliberalen und postneoliberalen Kapitalismus kommt sein Doppelcharakter zum Tragen. Seine Aufgabe besteht darin, einerseits die verschiedenen Kapitalfraktionen zum Interesse einer kapitalistischen Gesamtklasse zu organisieren und andererseits die kapitalistische Gesellschaft im Ganzen im Sinne langfristiger Absicherung der Kapitalakkumulation zu formieren. Beide Seiten kommen auch in der gegenwärtigen Situation zum Tragen.
Die Konflikte der gegensätzlichen Kapitalfraktionen müssen im Interesse fortwährender Ausbeutung und Herrschaft gestaltet werden. Und: Die Gesamtgesellschaft muss im Zeichen des flexibilisierten Kapitalismus, der sich seiner Naturschranke nähert, organisiert werden. Die Reproduktion der Arbeitskraft muss im Zeichen des Klimawandels geplant werden: saubere Industrien müssen gestärkt, Konsumverzicht propagiert und durchgesetzt werden, ökologischer Zerstörung muss nachgesorgt werden. Welcher gesellschaftlichen Fraktionen kommt die Aufgabe zu? Es sieht nach der politischen Linken aus. Sie scheint sich dazu anzubieten - jedenfalls in Gestalt großer Teile der Linken, Grünen und Sozialdemokraten (Vgl. Agnoli: Der Staat des Kapitals; drs.: Staat und Klasse in der BRD; drs: Die bürgerliche Gesellschaft und ihr Staat; drs.: Der Rechtsstaat; drs.: Die Transformation des Staats im Spätkapitalismus). Unteilbar ist ein Bündnis mit genau dieser strategischen Ausrichtung und könnte hier zu einem Ankerpunkt werden.
Die flexibilisierten und zersplitterten Atome des neuen Kapitalismus benötigen (wie ihre Gesellschaft) Dauerhaftigkeit: Flexibilisierung soll durch Nachhaltigkeit korrigiert werden, Entgrenzung durch Begrenzung. Der Konflikt zwischen Unteilbar und seinen rechten Gegnern ist ein Kampf der neuen postmodernen Eliten gegen die herkömmlichen. Die politische Linke wird zum Motor einer gesellschaftlichen Modernisierung. Der vermeintliche und vor sich hergetragene Kampf gegen »Rechts« erweist sich dabei als Waffe in diesem Auseinandersetzungsprozess.
Mit der Globalisierung und Flexibilisierung des Kapitals dankt auch der Staat ab, jedenfalls in seiner herkömmlichen Form (ein existenzielles Problem für die radikale Linke: was sie seit ihrer Entstehung bekämpfte, verschwindet nun freiwillig von der Bühne, ohne dass damit befreite Verhältnisse entstünden). Seine ökonomische Substanz, die Steuern, geht zunehmend verloren. Die Nationalstaaten lösen sich auf und werden durch supranationale Gebilde wie die EU entmachtet. Parallel dazu werden zentrale staatliche Aufgaben direkt in das Einzelsubjekt verlegt: jeder wird zu seinem eigenen Ausbeuter und Beherrscher, jeder unmittelbar selbstverantwortlich, der Staat bist DU, jeder soll den gesellschaftlichen Zusammenhang unmittelbar und nicht etwa nur in der Geldbörse mit sich herumtragen.
Unteibar ist, mitsamt seinem Feindbild, Ausdruck des Konflikts zweier Fraktionen des Kapitals. Die einen stehen für die kapitalistische Vergangenheit, die andere für die gleichfalls kapitalistische Zukunft, für die ökologisch modernisierte Gesellschaft, die seit den 90ern sukzessive Gestalt annimmt, jedoch durch die Finanzkrise von 2008/09 einen kräftigen Dämpfer bekam. Da steht auf der einen Seite die klassischen Industrie, namentlich die Automobilbranche, und auf der anderen die Dienstleitungsbranche, Informatik, Medien, Kultur; es stehen sich also traditioneller versus postmodernisierter und flexibilisierter Kapitalismus im Konflikt entgegen. Unteilbar avanciert zur Speerspitze einer innerkapitalistischen Modernisierungsbewegung.
Unteilbar schwört sich – im Dienste einer Einheit von Flexibilität und Nachhaltigkeit auf einen herbeifabulierten »rechten« Feind ein. Darin besteht der gesellschaftliche Hintergrund der unteilbaren Volksfront gegen die AfD und den »Sächsismus«.
Für Entgrenzung und Begrenzung stehen gleichzeitig beide Seiten, nur in jeweils spiegelbildlicher Form. Keine der beiden vermag einen Ausweg aus der Misere zu formulieren. Unteilbar zielt auf Begrenzung von Wachstum und Profit sowie auf die Entgrenzung der Nationalstaaten,Subjekte und Zeitstrukturen. Die politische Rechte genau im Gegenteil auf Begrenzung der Nationalstaaten und Subjekte, hingegen auf Entgrenzung von Wachstum und Profit.
5. Perspektiven der Emanzipation
Demgegenüber kommt es darauf an, sich dieser falschen Alternative entgegenzustellen. Der Begriff der Emanzipation ist dafür ein Schlüssel. Eine Kraft, die den gegenwärtigen Verwerfungen wirkungsvoll entgegentreten möchte, müsste sich vom falschen Glauben befreien, einer Ansammlung von Ewiggestrigen, Frauenfeinden, Islamophoben, Rassisten, Homo- und Transphoben sowie Klimaleugnern gegenüberzustehen. Nicht der Rassismus, sondern ihre Arroganz (bzw. die Tatsache, dass sie selbst Vorreiter der gesellschaftlichen Modernisierung ist) ist die zentrale Ursache des sogenannten Rechtsrucks (Nancy Fraser, Für eine neue Linke – oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus). Die aktuelle Linke affirmiert die allgemeine Tendenz des Kapitals bzw. seiner Gesellschaft und vermag ihrer zerstörerischen Seite nichts entgegenzusetzen. Die Linke mit ihrer Akzeptanz der Instrumentalisierung des Klimawandels für die Zwecke der kapitalistischen Modernisierung, der EU, ihrer Auslieferung an den postmodernen Kapitalismus, ihrer Toleranz der Islamisierung, ihrer No-Borders-Politik, ihrer fehlenden Kritik an Herrschaft und Ausbeutung, ihrem falschen Verständnis von Emanzipation (deren Reduktion auf »Vielfalt«, »Empowerment«, Befreiung von Natur und Geschlecht) treibt die Menschen geradezu in die Arme der Rechten, die diese Probleme zwar wahrnehmen – sie aber regressiv ausschlachten.
Die Umbrüche der globalisierten und flexibilisierten kapitalistischen Gesellschaft gehen tiefer als es selbst scharfe Kritiker dieser Entwicklungen vermuten. In der Globalisierung des Kapitals werden sukzessive alle zivilisatorischen Errungenschaften geschliffen. Letztlich droht der Rückfall hinter die neolithische Revolution (gebunden an Sesshaftigkeit, stabile Grundordnung, patriarchale Herrschaft, Staat) – allerdings auf der Basis kapitalistischer Vergesellschaftung (Warlords, Clans und Rackets treten an die Stelle staatlicher Akteure). Die globalisierte Welt droht in nomadisierende Stammesverbände zu zerfallen, die inneren Widersprüche der Zivilisation lösen sich barbarisierend auf. Sie verliert ihre stets prekäre »Balance« und gerät in den »Sog der Selbstzerstörung«. Die von der Zivilisation Enttäuschten geraten in eine »Abgrundgemeinschaft«, in der die verdrängten mythischen Anteile des Menschen erneut hervortreten: das Dunkle, Dämonische, die Feindschaft, der Hass, alles, was die Aufklärung nicht wahrhaben wollte und verdrängen musste, tritt erneut hervor (dazu auch: Burkert: Homo necans). Die Globalisierung löst die seit der neolithischen Revolution bestehende Zeit-Raum-Ordnung auf. Chaos und Unsicherheit seit langem unbekannten Ausmaßes kehren zurück. Gelingt es nicht, in diesem Prozess zu einer neuen Balance zu finden, so setzt sich die Regression durch und das, was wir Humanität nennen, wird der Vergangenheit angehören (Vgl. Heinrich, Klaus, Von der Schwierigkeit, nein zu sagen; auch: Assheuer, Thomas: Der Mensch – Das kranke Tier, Die Zeit, 39/ 2017, 21.9.17) Das Konzept der Gesellschaft der Vielen affirmiert diese Zerfallstendenz, vermag ihr jedenfalls Nichts entgegenzusetzen.
Der Siegeszug der AfD ist indes durchaus eine gesellschaftliche Katastrophe. Allerdings in einem anderen Sinne, als Leute wie von Unteilbar es glauben: Er setzt zu einem Zeitpunkt ein, in dem die Zumutungen des globalisierten Kapitalismus sichtbar werden und sich Proteste dagegen bilden. Die Opfer dieser Entwicklung werden von einer Bewegung aufgesogen, die auf die berechtigten Ängste vor dem Zerfall der Gesellschaft mit einem Identitätshype von Rechts reagiert. Die Linke müsste, um dem wirksam entgegentreten zu können, allem Postmodernismus und Kulturalismus entsagen. Die gesellschaftliche Bedrohung durch Barbarisierung muss klar benannt und darf nicht als »Emanzipation« oder Fortschritt schön geredet werden. Islamisierung, Zerstörung der Nationalstaaten, Multikulturalisierung sind als Zumutungen zu kritisieren, ohne diese Kritik auf dem Rücken von Fremden und Schutzsuchenden auszutragen. Ausbeutung und Herrschaft anstatt bloßer Diskriminierung müssen zum Gegenstand der Kritik gemacht werden. Das herrschende individualistische und postmoderne Zerrbild von Emanzipation ist in Frage zu stellen. Als ein der kapitalistischen Gesellschaft stets verbundenes zerstört es sich perspektivisch selbst. Die gegenwärtige politische Linke verkauft die Barbarisierng und den Zerfall der Zivilisation als Befreiung. Diesem Zerfall sich entgegenzustellen, auf der Seite der Verlierer dieses Prozesses zu stehen und dabei gleichzeitig die kapitalistische Gesellschaft, die diesen Zerfall überhaupt erst auslöst, der Kritik zu unterziehen – darin besteht die Aufgabe materialistischer Gesellschaftskritik.
Wirkliche Vielfalt wäre das Gegenteil von dem, was uns Unteilbar präsentiert: eine Einheit des Vielen ohne Zwang, die Abschaffung von Herrschaft und Ausbeutung in der staaten- und klassenlosen Weltgesellschaft. Solange dies nicht ansteht, ist der gegenwärtige Status Quo, der bürgerliche Nationalstaat und seine zivilisatorischen Errungenschaften, zu verteidigen.
von Martin Dornis / Antideutsche Kommunisten Leipzig
Anmerkungen
(1) Wobei beide Momente sich auch gut ergänzen. Problematisch wird dieser Gegensatz nur dann, wenn die kapitalistische Gesellschaft als Ganzes wirklich in den Blick gerät - gerade daran jedoch mangelt es Unteilbar, weshalb die gesellschaftlichen Tendenzen dort blind nachvollzogen zu werden drohen.(2) Besser: die gesellschaftliche Abstraktion von der konkreten Arbeit im und durch den Tausch erzeugt die abstrakte.
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