Die neue Achse der Macht
Über den Ölpreis, den Rubel und das geopolitische Erdbeben.
»In diesem Winter verändert sich der Lauf der Welt«, schreibt Die Zeit und prophezeit ein »geopolitisches Erdbeben«. Der Anlass ist kein Meteorit, sondern der Ölpreis, der im vergangenen Jahr in sechs Monaten die Hälfte seines Werts verlor, und der Rubel, der es ihm gleichtat. Der Preis für ein Barrel Öl (159-Liter-Fass) pendelte vier Jahre zwischen 100 und 120 Dollar und stürzte dann auf 60 Dollar ab – an den Börsen, wo Zukäufe und Termingeschäfte abgewickelt werden. »Viele Verträge mit europäischen Abnehmern sind langfristig abgeschlossen«, sagt Katars Energieminister. Zu welchem Preis ist unbekannt. Jeder verdächtigt nun jeden. Wladimir Putin verbreitet, Amerika und Saudi-Arabien wollten Russland zerstören. Venezuelas Staatspräsident sieht dunkle Mächte am Werk, iranische Mullahs behaupten, Saudi-Arabien wolle den Iran vernichten. Nicht Israel, wie Günter Grass verbohrt dichtete. Will Saudi-Arabien das Fracking untergraben, um die USA als Abnehmer zurückzugewinnen, drängen die USA Saudi-Arabien, die Senkung der Fördermengen in der Opec zu verhindern, um – na klar – Russland zu ruinieren?
Gewinner und Verlierer
Die Opec existiert de facto nicht mehr. 1973, im Jom-Kippur-Krieg Ägyptens und Syriens gegen Israel, bestrafte sie Länder, die Israel unterstützten, mit einem hohen Ölpreis, läutete damit aber ihr eigenes Siechtum ein, weil das teure Öl die Industrieländer veranlasste, nach Nordseeöl zu bohren, den Import aus der Sowjetunion zu steigern und neue Energieträger zu entwickeln. Was sollen Saudi-Arabien und der Iran, die in Stellvertreterkriegen um die regionale Hegemonie im Nahen Osten verwickelt sind, heute gemeinsam beschließen, außer den »Islamischen Staat« zu vernichten, der beide überrascht hat? Die Opec-Länder sind auf konstante Einnahmen angewiesen und können sich gerade wegen des niedrigen Preises die Senkung der Mengen nicht leisten. »Es ist nicht im Interesse der Opec, ihre Produktion zu kürzen, was auch immer der Preis sein mag«, sagt der saudische Ölminister.
Die Verlierer sind Russland, Brasilien, Mexiko und die Opec-Länder. Für jede zehn Dollar, die der Ölpreis sinkt, werden 0,5 Prozent der Sozialprodukte der Ölförderer in die Industriezentren umverteilt. Deutschland kauft im Jahr für 90 Mrd Dollar Öl und Gas und würde bei einem Barrel-Preis von 60 Dollar 30 Mrd im Jahr sparen. Den deutschen Gewinn zahlen die Lieferanten. Beim Öl sind das Russland (35 Prozent), Norwegen (zwölf), Großbritannien (zehn), Nigeria (acht), beim Erdgas Russland (38 Prozent), Niederlande (26) und Norwegen (20). Hiernach schaden Europäer vor allem Europäern – nicht nur Russland. Bei 60 Dollar lohnt auch die Förderung des Nordseeöls nicht mehr. Die norwegische Ölindustrie hat bereits 100.000 Leute entlassen. Der britische Ölverband Index gibt bekannt: »Wir stehen kurz vor dem Kollaps.« Deutschland profitiert einerseits wie alle Ölimporteure, verliert aber viel Geld durch die Sanktionen gegen Russland.
Der Iran benötigt zur Deckung seines Etats einen Ölpreis von 130 Dollar. Das Embargo hatte die Öleinnahmen bereits halbiert, die Förderanlagen sind veraltet und die Kriege im Irak und in Syrien verschlingen Geld. Auch Algerien rechnet mit 130 Dollar, Nigeria mit 123, Venezuela mit 118. Sollte der Preis nicht steigen, werden diese Länder unter das Kreditdach des Internationalen Währungsfonds (IWF) schlüpfen müssen. Russland kalkuliert mit 98 Dollar, in der Golfstaaten-Allianz
(Saudi-Arabien, Katar, Kuwait, Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain und Oman) benötigen Kuwait und Katar 60, Saudi-Arabien 106 und Bahrain 125 Dollar, um die gestiegenen Ansprüche zu finanzieren: die gemeinsame neue Eingreiftruppe für den Nahost-Krieg, die Hilfe für Ägypten, das ins sunnitische Bündnis geholt werden soll, die Eindämmung von inneren Unruhen, neue Industrien und Glitzermetropolen für die Zeit nach dem Öl. Mit 60 Mrd Dollar ist Saudi-Arabiens Militäretat der drittgrößte der Welt. Brasilien und Mexiko sind durch die teuren Offshore-Bohrungen benachteiligt; Mexiko besonders, weil es ein Drittel seiner Staatseinnahmen aus dem Ölverkauf bezieht.
Auch die USA haben kein Motiv, den Preis zu senken. Der niedrige Ölpreis stärkt nur Europa und China, die das meiste Öl importieren. Das Fracking, das die US-Eigenversorgung um 70 Prozent steigerte, die Re-Industrialisierung anschob und den weltpolitischen Spielraum der USA erweiterte, basiert auf einem relativ hohen Ölpreis. 20 Prozent des Fracking-Betriebs soll bei einem Preis unter 70 Dollar nicht mehr rentabel sein. Die meisten Firmen bekommen erst ab 42 Dollar Probleme. Die Sicherung von Ölquellen hatte einen Teil der amerikanischen Außenpolitik bestimmt, Kriege inklusive. Derzeit verzichtet sie im Nahen Osten auf Bodentruppen und blickt nach Asien, wo China Nachbarn bedroht, die mit den USA Schutzabkommen haben. Der ehemalige Verteidigungsminister Chuck Hagel kündigte an: »Die USA werden ihre (…) Orientierung in Richtung Asien fortsetzen und bis 2020 60 Prozent ihrer Seestreitkräfte in Asien stationiert haben.« Deshalb ist das Interesse der USA an Osteuropa übrigens geringer als umgekehrt. Osteuropa spürt das und ruft umso lauter nach der Nato.
Woran Russland wirklich krankt
Bei den Erklärungsversuchen findet man 100 Komplotte, aber nur selten die Marktwirtschaft. Dabei hat das »amerikanische« Fracking den Weltmarkt stark verändert. Die USA sind vom größten Ölimporteur zum größten Ölproduzenten aufgerückt. Im September 2014 förderten sie zwölf Millionen Barrel Öl am Tag, Russland elf, Saudi-Arabien 9,5, der Irak 3,3, andere weniger. Wenn der bislang stärkste Nachfrager weniger abnimmt, wächst der Druck auf den Preis. Was heute stattfindet, ist eigentlich kein Preisverfall, sondern die Rückkehr zur Normalität. Der Ölpreis war von 2002 bis 2008 spekulativ von 30 auf 150 Dollar gestiegen – angeheizt von der Irak-Invasion 2003, den Bürgerkriegen in Ölgebieten und der Vision vom Ende der Ölzeit (»Peak Oil«). Tatsächlich sind die bekannten und wirtschaftlich ausbeutbaren Ölreserven seit 1980 von 683 auf 1.690 Mrd Barrel gestiegen. Dazu kommen unbekannte Fracking-Potentiale und Lager in den Eismeeren von Sibirien bis Grönland, deren Förderung durch die Erderwärmung rentabel wird. Öl ist genug da, wenngleich nicht das ganz billige. Der Preisanstieg machte Schiefer- und Sandöl rentabel, die so gewonnenen Mengen entziehen der Spekulation nun den Boden.
Doch während die USA die Hochpreisphase für einen Innovationsschub nutzten, diente der Geldsegen in Russland nur der Machtkonstruktion, sodass Russland die Transformation vom Rohstoffexporteur zum konkurrenzfähigen Industrieland wieder verpasste und Spielball der Spekulation bleibt. Putin hat eine auf ihn zugeschnittene formale Demokratie eingerichtet, die den Oligarchenkapitalismus schützt, mit europäischen Rechtspopulisten paktiert, schrille Mädchen und Schwule verhaftet. Reiche hingegen durften seit 2008 500 Mrd Euro ins Ausland bringen, um den »FC Chelsea« zu kaufen oder den Westen auf andere Weise mit Geld zu versorgen. Russen selbst sind die ärgsten Spekulanten gegen den Rubel! So liberal wie Russland geht das ungleich erfolgreichere China mit Neureichen nicht um. Da würden Manager, die Geld ins Ausland bringen, ohne dafür High-Tech-Equipment für die heimische E-Mobilität zu importieren, erschossen.
Russland verlor 20 Mrd Dollar durch EU-Sanktionen, 100 Mrd durch den gesunkenen Ölpreis und weitere Milliarden durch Stützungskäufe für den Rubel. Fällt der Rubel stärker als der Ölpreis, verfügt der Staat nach der Umrechnung über höhere Einnahmen, aber die Importe werden teurer und die importierte Inflation führt zu Parallelwährungen, die dem Rubel zusetzen. Die Touristikbranche verkauft Reisen gegen Dollar, Händler kritzeln Dollar auf die Preisschilder. Trotzdem ist das Gerede vom Untergang Propaganda. Die russischen Auslandsschulden betragen 152 Mrd Euro, davon entfallen nur 13 Mrd auf den Staat, der außerdem über Gold- und Devisenreserven im Wert von 370 Mrd Euro verfügt – die viertgrößten der Welt. Die Staatsverschuldung liegt bei 15 Prozent der Wirtschaftsleistung. Deutschland ist mit 80 und Europa mit 100 Prozent verschuldet. China hat Russland »Krisenhilfe« angeboten, die aber kaum nötig sein wird. Wenn Nordsee-Bohrer, US-Fracker und arme Ölförderländer Anlagen schließen, wird der Ölpreis wieder steigen. Sollte die Prognose der Bank Goldman Sachs stimmen, dass bei einem Ölpreis unter 70 Dollar Förderprojekte im Wert von 930 Mrd Dollar schließen müssen, wird die Kapitalvernichtung den Preis in die Höhe treiben und Russland in Geld schwimmen.
Die europäische Agonie und die irrationale deutsche Politik
Europa liegt in Agonie, aber dem Selbstbild geht es gut. Man fühlt sich als das Gute auf der Welt und Talkshows wachen über eine solide Russenphobie. »Putinversteher« ist die moderne Fassung von: »Geh doch rüber!« Dass amerikanische McCains, deren Geist zeitlebens in Kriegsgefangenschaft schmachtet, und deutsche Ostbund-Fanatiker, die die Krim für eine deutsche Siedlung halten, Russland zerstören wollen, darf nicht ganz ausgeschlossen werden. Traditionen leben lange. Zu Hitlers Ostbund zählten die Balten, die Uk-raine, der Balkan, das Wolgaland, Georgien und die Krim, für Nazis das »deutsche Gotenland«. Der Kapitalist will Treibstoff und Aufträge, der politische Triebtäter Ostgebiete. Er spielt verrückt, wenn »der Russe« nach »seiner« Krim greift. Völkerrechtswidrig! Die Welt schreibt: »Die Welt braucht ein (…) stabiles Russland – das allerdings bereit sein muss, die Grundprinzipien des Völkerrechts und der Demokratie anzuerkennen.« Unsere Kinderzimmer quellen über vor Spielzeug und Digitalwaren aus China, obwohl die Diktatur 180.000 Menschen verschwinden ließ. An den Auflagen für Russland gemessen, dürfte in China kein Brummkreisel gekauft werden. Aber Russland löst im Westen Wahnvorstellungen aus. Bild: »Putin greift nach Europa!« Hilfe, der Russe will zum Atlantik, Gotenland hat er schon!
Verwunderlich ist, dass es den Getriebenen gelang, die Politik Gerhard Schröders, der die Machtachse »Paris-Berlin-Moskau« (Paris für die EU, Moskau für die Rohstoffe, Berlin fürs Ganze) schmieden wollte, um es mit Amerika und Asien aufnehmen zu können, auf den Kopf zu stellen. Heute geht es um Raumgewinn im Osten. Ukraine, Georgien, Moldau … äuser, tauglich nur für Raketenstationierungen. Mit imaginierten europäischen Werten hat das nichts zu tun, erläutert die FAZ. Gewonnen hätten die proeuropäischen Regierungsparteien die Wahlen in Moldau »nicht«, schrieb sie, nur ihre Niederlage abgewendet, indem sie prorussischen Regionen (Transnistrien) Wahllokale verweigerten, eine prorussische Partei »in letzter Minute von der Wahl ausschlossen« und für eine andere »die Stimmabgabe unmöglich gemacht« hätten. Aber so, wie die »Wähler in Moldau keine Wahl hatten, hat auch die EU keine Wahl: Es gibt für sie keine anderen Partner als die Regierungsparteien.« Bald werden wir sie als waschechte Demokraten zu begrüßen haben.
Die deutsche Außenpolitik verhält sich irrational. Durch die Sanktionen verzichtet die deutsche Wirtschaft auf ihren reichhaltigen Vorgarten. Die amerikanische ExxonMobil vereinbart mit Putins Rosneft die Erschließung der Eismeere und Norwegen mit Gazprom die der Barentsee, während die BASF ein Tauschgeschäft beenden muss, das ihr russische Erdgasfelder gesichert hätte, und die Salzgitterwerke auf Röhren sitzenbleiben, weil die »South-Stream-Pipeline«, die russisches Gas über den Balkan nach Südeuropa pumpen sollte, nach Boykottmaßnahmen der EU von Putin beendet wurde. Über 2.000 deutsche Firmen geben an, sie hätten ihre Projekte in Russland aus politischen Gründen »komplett storniert«. Deutschland bricht die Zelte in Russland ab, um Öl und Gas aus Sharia-Diktaturen zu holen, die Frauen steinigen, Arbeitskräfte versklaven und zwischen Aufständen und Kriegen hin und her taumeln. Deutschland versorgt Saudi-Arabien und Katar mit Waffen, während Russland keinen Audi bekommt. Der »Masterplan für Europas Energieversorgung« sieht neue Flüssiggasterminals und ein Gaszentrum am Mittelmeer vor, die Gas aus Nordafrika und vom Golf aufnehmen sollen.
Über Machtachsen und die Rückkehr zum Primat der Wirtschaft
Deutschland treibt Russland in die Arme Chinas und macht sich zum Geburtshelfer der neuen Machtachse: »China-Russland-Indien-Türkei«. China kauft russisches Gas für 400 Mrd Dollar und baut Verkehrsverbindungen nach Russland, beide festigen die militärische Zusammenarbeit. Russland beliefert Indien mit Erdgas und zwölf Atomanlagen, baut eine Gaspipeline in die Türkei und macht die Türkei zur zentralen Drehscheibe für Erdgaslieferungen nach Südeuropa – eine Atomanlage gibt’s obendrauf. Zentrifugen für die Urananreicherung könnten folgen. Der ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski schrieb 1999, wenn Russland und Deutschland Gelegenheit hätten, »ihrem geopolitischen Geltungsdrang freien Lauf (zu) lassen«, würde das die »amerikanische Politik für ganz Euroasien« besiegeln. Noch gefährlicher sei aber »eine große Koalition zwischen China, Russland und vielleicht dem Iran« – oder Indien und der Türkei. Genau dahin verschieben sich die Machtkoordinaten.
Irgendwann musste das deutsche Kapital den Primat der Politik in Frage stellen. Im Dezember war es soweit. Die »Hinwendung« Russlands »nach Asien bereitete« Michael Harms, dem Chef der deutsch-russischen Auslandshandelskammer, »große Sorge«. Russische Staatskonzerne kauften zuerst in Russland, dann in China oder Südamerika. Werner Wenning, der in Aufsichtsgremien über Eon, Bayer, Siemens und Henkel wacht, kritisiert verbittert, dass »über Jahrzehnte entwickelte Handelsbeziehungen« kaputt gingen: »Wir können nicht bei jedem Umsturz die Maschinen mitnehmen, das Land verlassen und sagen: Wir kommen wieder, wenn ihr unserem Verständnis von Demokratie entsprecht.« Die SPD begriff. »Wir sägen den Ast ab, auf dem wir sitzen, wenn wir zur russischen Wirtschaft eine Mauer aufbauen«, sagt Frank-Walter Steinmeier, und der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich denkt über die Rücknahme der Sanktionen nach. Angela Merkel hat die Wahl: eine Allianz mit der SPD und der deutschen Wirtschaft oder den Pakt mit der CSU, die »die Absetzbewegung des Außenministers einen schweren Fehler« nannte, den Vertriebenenverbänden und den Grünen, die auf den Maidan-Bühnen des Ostens mit jedem tanzen, der kein Russe sein will.
Rainer Trampert
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