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D wie Drogen |
Drogenpolitik im Drogenwahn
(Helmut Kohl) Ive never had a problem with drugs. Ive had problems with de police. (Keith Richards) I wouldnt recommend sex, drugs, or insanity for everyone, but theyve always worked for me. (Hunter S. Thompson) Die Theorie: das unmoralische Angebot Drogenpolitik in Europa und den USA verfolgt immer noch das Ideal der Abstinenz, in verschiedenen UN-Papieren wird bis heute die Möglichkeit einer drogenfreien Welt halluziniert. Während sich in der Therapie zur Drogenproblematik schon längst der Akzeptanzgedanke durchgesetzt hat und vielfach belegt ist, dass ein Großteil an Drogenkonsument_innen einen durchaus alltagstauglichen Umgang mit der Substanz ihrer Wahl gefunden hat, gilt auch der deutschen Drogenpolitik Repression und Prävention als bevorzugtes Mittel der Wahl. Wo Drogen sind, wird es auch Drogenabhängige geben, das Angebot schafft die Nachfrage, und wer Drogen anbietet, ist schuld an der ganzen Misere. Die (meist weißen deutschen) Konsument_innen, als naive Unschuldslämmer mit jugendlicher Neugier konsturiert, werden von bösen ausländischen Dealer_innen zum Drogenkonsum verführt. Die Lösung wird von einer Elimination des Angebotes und der Anbieter_innen durch die repressiven Organe erwartet, der Polizei und Justiz. Die Praxis: Prohibition Prohibition sorgt seit jeher für blühende Schwarzmärkte. Die Schärfe der Repression bestimmt das Handelsrisiko, treibt die Preise hoch und sichert Profitraten, die weit über jene legaler Waren hinausgehen. Solange es Prohibition gibt, werden sich in Lateinamerika, Afghanistan und anderswo Bauern und Bäuerinnen finden, die die pflanzlichen Ausgangsstoffe für Drogen anbauen. Kein noch so gut konzipiertes alternatives Entwicklungsmodell kann einen Ersatz für Mohn-, Koka- oder Cannabispflanzen anbieten, der ähnliche Gewinnspannen und konstante Nachfrage garantiert. Die Auswirkungen der Prohibition sind verheerend. Allen voran sind die Bauern und Bäuerinnen in den Anbauregionen betroffen, die unter Militäraktionen und vor allem Gifteinsätzen leiden, die Menschen, Erde und Vieh verseuchen. Auf der anderen Seite steht das Elend der Konsument_innen, allen voran jene, die Heroin gebrauchen. Heroin, an sich ein völlig ungiftiger Stoff, war bis 1972 auf Rezept erhältlich, erst seit dem Beginn der Prohibition gibt es auch die typischen Junkies, wie wir sie von den Hauptbahnhöfen kennen. Sie sind gezwungen, jeden Preis zu bezahlen, den ihnen der Schwarzmarkt vorschreibt. Während auf der Straße ein Gramm einer Substanz, die oft unter 10% Heroin enthält, um die 40 kostet (Angaben UN, 2007), zahlt die Schweizer Regierung nur 5 für ein absolut reines Gramm Heroin, das sie auf legalen Wegen für die Abgabe an sogenannte Schwerstabhängige einkauft. Mehr als zwei Drittel der für 2007 angegebenen über 900 Todesfälle durch Heroin sind darauf zurückzuführen, dass die User von einem ausnahmsweise ungewöhnlich hohen Reinheitsgrad ihrer Droge überrascht wurden. Schädliche Zusatzstoffe und die Notwendigkeit, viel Geld heranzuschaffen sorgen für das soziale und körperliche Elend vieler Heroinnutzer_innen. Gesundheitliche Risiken sind jedoch auch mit dem Konsum aller illegalisierten Drogen verbunden, da es keinerlei Möglichkeiten für die Käufer_innen gibt, die Qualität zu bestimmen. In Deutschland ist jegliches Drugchecking, das sich besonders für chemische, sogenannte Party-Drogen bewährt hat, gesetzlich verboten. Eve&Rave, eine Organisation, die sich für Drogenmündigkeit von Konsument_innen solcher Drogen einsetzt, beobachtet, dass die Qualität von Ecstasy-Pillen umgehend abnimmt, wenn die Polizei massiv in diesem Bereich ermittelt. Die Illegalität von Drogen schafft nicht nur für die Endverbraucher_innen Unsicherheit, das gleiche gilt für den gesamten Handelsweg in der Schattenökonomie. Schlechte Arbeitsverhältnisse, unsichere Rechtslage, Gewalt und Kriminalität sind damit Programm. Ein ganzer Wirtschaftssektor ist von jeglichem Verbraucher-, Arbeits- und Rechtsschutz ausgenommen. Mittel der Innenpolitik Der Kampf gegen den Drogenhandel wird besonders seit den 70ern in Deutschland vom Bild der organisierten Kriminalität bestimmt. Für Europa ließen sich solche Strukturen im großen Stil empirisch nicht belegen. Auch die UN gehen heute davon aus, dass weniger ein invisible empire, sondern vielmehr die invisible hand des freien Marktes den Drogenhandel beherrscht. Der Polizeiapparat tut aber weiterhin so, als sei die Organisation im Drogenhandel eben dermaßen gut, dass sie sich nicht mal nachweisen lasse. Außer, es gibt noch bessere und weitgehendere polizeiliche Mittel. Wie kaum ein anderer Markt ist der Drogenhandel konkurrenzhaft organisiert und verhindert so die langfristige Bildung von Handelsmonopolen. Der Einstieg ist leicht, der Wandel des Marktes schnell, die Menschen flexibel, die Nachfrage konstant. Das Ende der Drogenprohibition würde sowohl jene Bereiche, die tatsächlich vom organisierten Verbrechen dominiert werden, sowie die gesamte Schattenwirtschaft in diesem Sektor quasi über Nacht arbeitslos machen. Mehr und mehr sind nicht Drogen selbst das Ziel polizeilicher Maßnahmen, sondern die organisierten Strukturen und Drahtzieher_innen. Der Diskurs über ein angebliches Drogenproblem ist seit jeher rassistisch aufgeladen, indem behauptet wird, das Marktangebot würde vor allem durch ausländische Dealer_innen geschaffen, die ihre Drogen weißen Jugendlichen aufdrängen. Unter dem Primat der Drogenkontrolle erfolgt die notorische Belästigung von für ausländisch gehaltenen Menschen in Zügen, auf Straßen und Veranstaltungen. Jede_r zehnte Inhaftierte in Deutschland sitzt wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, seit 1985 hat sich der Anteil verdreifacht. Erwischte Endkonsument_innen müssen je nach Bundesland oft keinerlei Konsequenzen befürchten. Nach der gutbürgerlichen Angebotstheorie sind sie ja auch nur verführt worden, schuldig seien die Händler_innen, die dann zu Recht hohe Strafen absitzen müssen. Die seit Jahrzehnten währende Ausweitung polizeilicher Befugnisse und Mittel konnte dem Drogenmarkt in Deutschland nichts anhaben. Vielmehr sorgt die polizeilich durchgesetzte Prohibition für sein Florieren. Und das beschert der Polizei wiederum die beste Legitimation für die weitere Aufrüstung der Kontroll- und Repressionswerkzeuge. und der Außenpolitik Als Mittel der Außenpolitik dient der war on drugs den USA seit Jahren in Lateinamerika und Afghanistan zur Verfolgung politischer Interessen. Am Hindukusch wird aber auch die deutsche Drogenpolitik durchgesetzt und die Vernichtung von Mohnfeldern als notwendig für eine friedlichere Welt deklariert, nicht nur, weil sich die Taliban über den Opiumhandel maßgeblich finanzieren. Der weltweite illegale Drogenhandel macht laut den UN immerhin 0,9% des gesamten Welthandels aus. Aber auch der legale Handel z.B. mit Opium für die Pharmaindustrie ist erheblich. Ebensoviel Opium wird legal gehandelt, wie (geschätzt) illegal, und zu Morphin- und Codeinderivaten verarbeitet. Die Grenzen zwischen Drogen und Medikament sind fließend, und so blüht der Mohn hier legal, dort illegal und zeigt einmal mehr den Wahnsinn der internationalen Drogenpolitik auf. Freiwillige Selbstzurichtung Nicht zufällig beweist der Staat gerade in Zeiten, in denen ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung für die kapitalistische Verwertung dauerhaft überflüssig geworden ist, seine Stärke. Während er sich aus entscheidenden gesellschaftlichen Bereichen zurückzieht und zunehmend Aufgaben an z.B. Familie und Frauen (zurück-)delegiert, findet die marktförmige Zurichtung der Individuen vermehrt über meist als neoliberal verstandene Diskurse statt. Die Bürger_innen sollen nicht nur hochflexibel, motiviert und mobil sein, sondern auch gesund an Körper und Geist. Wer sich nicht freiwillig selber kümmert, wird bestraft, sei es durch höhere Krankenkassenbeiträge oder eben direkte Repression. So wandelte sich auch die legitime Forderung nach Schutzmaßnahmen für Nichtraucher_innen in kürzester Zeit zu einer absurden Hetze gegen die rauchende Bevölkerung. Jede Form von Verhalten, die den Marktwert eines Menschen möglicherweise verringern könnte, unterliegt Restriktionen. Gesundheitspolitik betrifft längst nicht mehr nur die Vermeidung und Behandlung von Krankheiten, sondern den gesamten Menschen und sein Verhalten. Je deutlicher sich auch in der aktuellen Krise ankündigt, dass die Vergesellschaftung über Arbeit nicht dauerhaft funktioniert, umso mehr werden die Individuen für ihr Versagen (Arbeitslosigkeit, Krankheit) verantwortlich gemacht. Wenn auch zahlreiche Therapieangebote ganz realistisch davon ausgehen, dass der Griff zu Drogen bzw. der übermäßige Gebrauch derselben Wirkung und nicht Ursache anderer Probleme ist, setzt die Drogenpolitik umgekehrt an. Sämtliche offiziellen Drogenberichte konstatieren Drogenabhängigkeit als die Ursache, die dann weitere Probleme wie Depression, Suizidalität, Psychosen und Straffälligkeit nach sich ziehe. Sozialpolitisch ist es schließlich einfacher, die Folgen kapitalistisch-gesellschaftlicher Missstände wie Vereinsamung, Abwertung durch Arbeitslosigkeit und seelische Zerrüttung in Familienstrukturen dem Drogenkonsum in die Schuhe zu schieben, bzw. den Drogengebrauch als Ursache verantwortlich zu machen. Jede_r Drogentote wird als Beweis dafür angeführt, wie gefährlich diese Substanzen doch seien und wie dringend notwendig ihre Bekämpfung. 1300 Menschen starben 2007 an Drogen, darunter auch jene, die im Rausch verunglückten, sich umbrachten oder an Langzeitfolgen starben. Wie viele davon direkte Folge der verheerenden Drogenpolitik sind, bleibt nur zu vermuten. Dass sich über 11.000 Menschen in Deutschland ganz nüchtern das Leben nahmen, wird selten skandalisiert. Meine Medizin, deine Droge Einige Substanzen werden als Medikament verschrieben, obwohl sie teilweise bis aufs Molekül illegalen Drogen gleichen. Die Absurdität der Trennung zwischen illegaler Droge und Medikament lässt sich bestens am Beispiel von Benzedrin festmachen. 1932 von GlaxoSmithKline zuerst als Heuschnupfenmittel auf den Markt gebracht und im zweiten Weltkrieg auf allen Seiten zur Konzentrationsstärkung von Bomberpiloten verwandt, machte der Stoff Furore als Mittel für praktisch alle denkbaren psychischen und physischen Probleme. Bis Ende der Sechziger war es kein Problem, in der Apotheke Benzedrin zu bekommen, die Einnahme des Muntermachers war in weiten Teilen der Gesellschaft akzeptiert. Denn er galt nicht als Rauschdroge, sondern als Mittel zur Leistungssteigerung für alle gesellschaftlichen Schichten. Ende der Sechziger Jahre nutzte angeblich 8% der US-Amerikaner regelmäßig Benzedrin, meist auf legalem Wege erworben. Auch heute noch nehmen Millionen Menschen ärztlich verordnet Benzedrin, z.B. unter dem Namen Ritalin für Kinder, die nicht den Erwartungen ihrer Eltern und LehrerInnen gemäße Leistungen erbringen. Das Wachstum des Psychopharmaka-Marktes ist ungebrochen. Die Einnahme illegaler Drogen, aber auch psychotroper Medikamente erfolgt heute oft nicht mehr zum Spaß oder aus Neugier, sondern ist Teil einer Selbstoptimierungsstrategie, wie die Bereitschaft zum lebenslangen Lernen oder die Anpassung an Schönheitsnormen mittels chirurgischem Messer und Diät. Solange das funktioniert und die marktgerechte Integration in die Gesellschaft nicht gefährdet, solange Drogen den vereinzelten Einzelnen helfen, ihr elendes Los in der Verwertungslogik zu ertragen oder nach einem Zehnstundentag schneller Abzuschalten und sich zu regenereiren, sind ihre Nutzer_innen kaum Sanktionen ausgesetzt. So bleibt auch die Empörung über die in schöner Regelmäßigkeit veröffentlichten Dopingfälle in verschiedenen Sportarten folgenlos denn neue Rekorde sind heute ohne Doping nicht mehr zu haben. Unter diesen gesellschaftlichen Prämissen ist es nicht verwunderlich, dass eine Droge wie Heroin, unter deren Einfluss eine_r kaum gesellschaftsfähig ist, keinerlei Nachfragesteigerung mehr erfährt. Und bist du nicht willig Verbote sollen regeln, was die Menschen nicht freiwillig befolgen und die gesellschaftlichen Umstände verbockt haben Flaschenverbot auf dem Kiez gegen das hohe Aggressionslevel frustrierter Jugendlicher. Immer neue psychoaktive Substanzen unterliegen der Illegalisierung. Medizinische und sozialwissenschaftliche Forschungsergebnisse werden schlicht ignoriert. Die Sensationslust der Medien tut ihr Übriges, von chemischen Killerdrogen und Kokainschwemmen ist dort die Rede, wo nüchterne Analyse wenig Spektakuläres zu Tage fördert. So waren 2007 gerade einmal 13 Todesfälle durch den Konsum von Amphetamin und Ecstasy zu verzeichnen, weitere 15 Menschen starben an Kokain (jeweils allein konsumiert; Mischkonsum vor allem mit Alkohol verzeichnet dann schon zehnfache Werte). Drogenleitkultur Das Heranziehen von Zahlen zur Sterblichkeit durch Nikotin (110.000 Tote/Jahr) und Alkohol (42.000 Tote) dient hier nicht dem Beweis der Ungefährlichkeit anderer Drogen und der bekannten Anklage der Doppelmoral, sondern lediglich, um die kulturell-ideologische Komponente aufzuzeigen. Dass die jeweiligen Drogenverbote einer Gesellschaft immer auch kultur-historisch bedingt und somit keinesfalls rationell begründbar sind, macht Friedrich Merz deutlich, indem er seine Wähler_innen beruhigt: Gott sei Dank hatte ich nie Freude an Drogen [...] Wir haben hier viel Bier getrunken, und zum Teil auch viel Schnaps. Wenns sonst nix ist Wer nicht begeisterte_r Anhänger_in dieser Leitkulturdrogen ist, mag sich über die vielfältigen Schwierigkeiten aufregen, die der illegale Erwerb und Konsum mit sich bringt. Einige Flaschen Wodka an der Tanke kaufen ist da viel einfacher und sicherer. Dubiose Bezugswege und ungeklärte Qualität Harald Schmidt bringt das Dilemma auf den Punkt: Ich würde eigentlich gern gepflegt Drogen nehmen, aber ich habe so wahnsinnige Angst vor Sucht und schlechten Spritzen und Gesindel, das mich erpresst. Wenn nun aber deutsche Hanffreund_innen den Hanfanbau als ur-deutsche bäuerliche Tradition verkaufen wollen, ihr Recht auf Rausch einfordern und sich als ganz brave Staatsbürger_innen darstellen, ist das nicht nur aussichtslos, sondern auch reaktionär. Zusammen mit der deutschen Mehrheitsgesellschaft können sie dann selbstgerecht gegen Dealer_innen, Junkies und harte Drogen hetzen mit Illegalität und Sucht haben sie ja nichts zu tun. Drogenpolitik tötet Schon seit Jahren beklagen auch renommierte Expert_innen, dass die prohibitive Drogenpolitik mehr Probleme schafft als die Drogen selber. Drugs destroy lives and communities, undermine sustainable human development and generate crime. Drugs affect all sectors of society in all countries schrieben die UN 1998, als sie noch glaubten, die vielfältigen Probleme dieser Welt zumindest teilweise innerhalb einer Dekade durch die Elimination aller illegaler Drogen lösen zu können. Würde drugs hier durch drug prohibition policy ersetzt, wäre man einer realistischen und menschenfreundlichen Drogenpolitik einen großen Schritt näher. Vergleichende Studien finden regelmäßig keinen Zusammenhang zwischen repressiver bzw. liberaler Drogenpolitik und der Anzahl von Drogenkonsument_innen. In den Niederlanden sind trotz der Legalität des Haschischerwerbs nicht mehr Menschen am Kiffen als in den Nachbarländern. Auch die regulierte Freigabe anderer Substanzen wird nicht zu einer massenhaften Berauschung führen wer heute eine Droge wirklich haben will, bekommt sie auch, und für einige Drogen besteht eher eine Überproduktionskrise als unbefriedigte Nachfrage. Sachliche Aufklärung über real existierende Risiken und Wirkungen, kontrollierte Inhaltsstoffe und regulierte Abgabe würden einen Großteil der Risiken und Nebenwirkungen des Konsums ausgleichen. Mal ganz abgesehen von den Geldern, die gespart würden, weil die Polizei einen Job weniger und die Knäste ein paar freie Plätze mehr hätten und das Elend von Junkies substantiell vermindert würde. Doch je notwendiger eine solche politische Entscheidung wird, desto unwahrscheinlicher ist sie leider. Mhm Dieser Text wurde erstmalig in der März-Ausgabe des Transmitter, dem Programmheft des fsk-Hamburg, veröffentlicht. Den ebenfalls dort erschienenen Text Das bürgerliche Subjekt und seine Drogen veröffentlichen wir als weiter führenden Text in der Online-Ausgabe des CEE IEH. Lesetipp: www.fsk-hh.org/transmitter |
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