| Wir dokumentieren im Folgenden ein Flugblatt der Antifaschistischen Hochschulgruppe Jena. |
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Die Friedensbewegung – dachten wir immer – die Friedensbewegung ist an und für sich schon okay. Zwar gibt es die rauschebärtigen Alt-Hippies, Nickelbrillenträger; verdrehte Heimatschützer, sogar Typen wie Alfred Mechtersheimer, dessen Engagement für Abrüstung schon immer eines gegen die US-amerikanischen „Besatzer“ im Nachkriegsdeutschland war; schließlich der rot-grüne Bodensatz, der – eben noch auf der Strasse, jetzt in den Parlamenten – heute die staatstragende Polit-Kaste stellt. Aber das waren doch Konvertierte, Abtrünnige, Randfiguren... Friedensbewegung – da dachten wir an Pershing II, an die Ostermärsche und die ganz große Bündnispolitik, bei der die radikale Linke nicht fehlen darf, will sie ihrem kategorischen Imperativ, latente Widerstände im Heer der Unterdrückten aufzugreifen, zuzuspitzen und zu radikalisieren, treu bleiben. Angegriffen wurden die Kriegstreiber und Imperialisten, Barbaren, Kettenhunde des Kapitals, machtgeile, verblendete Egoisten – unsere Opposition war breit: ob gewaltfrei oder militant – wichtig ist der Widerstand. „Wir“ waren irgendwie die Guten, hatten noch Utopien und Ideale. Die „Anderen“ waren kalte Technokraten, Paragraphenreiter, beinharte Realisten. Die alten Blütenträume taugen nicht mehr. Die hehren Ideale sind oftmals nur deutsche Ideologie. Wir halten dagegen: als Marxisten halten wir Menschen für fremdbestimmt durch Zusammenhänge, die sich unserem Bewusstsein entziehen. Als Antideutsche lehnen wir die Massenpolitik ab: ein hektischer Polit-Aktivismus, der darauf setzt, dass viele schon das richtige tun werden, dass es jetzt und hier einer „direkten Aktion“ bedarf, ist unsere Sache nicht – nicht hier und nicht unter den gegenwärtigen Umständen. Als kritische Linke folgen wir dem Programm der Aufklärung und stellen es zugleich in Frage: gegen den Irrationalismus der Friedensbewegung bieten wir eine Deutung dieser Gesellschaft an, die sie als Trümmerhaufen und Sprungbrett zugleich versteht. Wir bleiben konträr: gegen die Volksfreunde aller Couleur verteidigen wir den bürgerlichen Liberalismus, dem bürgerlichen Liberalismus bieten wir mit dem Kommunismus die Stirn. Kriegsgegner in Deutschland hängen weiße Bettlaken aus den Fenstern, die Kriegsvorbereitungen treiben Friedensbewegte wenn schon nicht auf die Barrikaden so doch auf die winterlichen Straßen und in die Feuilletons der Zeitungen. Der Konsens ist schmal – die Bewegung ist breit: Weil sie keinen Krieg gegen den Irak wollen, schließen sich KriegsgegnerInnen in Deutschland in einem Bündnis zusammen, dessen Trägerkreis von A wie Autonome bis V wie ver.di reicht. Bereits außerhalb des Minimalkonsens scheint es zu liegen, das Land, gegen dessen Invasion man sich stark macht, und die Verhältnisse in selbigem überhaupt näher zu betrachten: nämlich den Irak der Baath-Partei um Saddam Hussein. Derlei Analysen anstellen muss auch nicht, wer ohnehin der Meinung ist, Krieg sei überhaupt und immer das Schlimmste im Leben. Welche Vorstellungen von Krieg dabei bedient werden können wir nur erahnen, vermutlich sind es aber jene, die auch wir zunächst im Kopf haben: Krieg, das heißt militärischer Konflikt mit Tätern und Angreifern und Opfern und Angegriffenen. Vorm geistigen Auge bauen sich verschwommene Kulissen zerbombter Häuser auf; Kalter-Krieg-Szenarien vom beidseitigen Atomschlag, Leid und Zerstörung... die zerbombte Frauenkirche, Trümmerfrauen, „der Brand“ möchte man mit Jörg Friedrichs fast zustimmend meinen... Ohne Zweifel bildet den Hintergrund für dieses Assoziationsspiel der Nationalsozialismus und der zweite Weltkrieg. Das kollektive Gedächtnis erinnert uns aus der Opferperspektive heraus – barbarisch, bedenkt man, dass der Krieg für die Opfer des Nationalsozialismus, für die in den Vernichtungslagern Inhaftierten und zur Vernichtung bestimmten Juden die Befreiung war. Weil also Krieg immer schlimm ist, spielt es auch keine Rolle, wer da eigentlich angegriffen werden soll und warum. Zu diesem Zweck wird einmal mehr das versammelte Arsenal an Identifikationsmöglichkeiten und Feind-Markierungen ausgeschöpft: Bilder von verhungernden und sterbenden Kindern als Beleg für die Unschuld und die ungerechte internationale Ächtung des Irak (warum nicht als Beleg der Despotie des Baath-Regimes?), die Rede vom Irak als vom Westen unterdrücktes und belagertes Land (als lebten wir im Kolonialismus), schließlich die Verurteilung des amerikanischen „Kulturimperialismus“ und die Störung „kultureller Eigenständigkeit“ durch westliche Einmischung, (als gäbe es bodenständige kulturelle Einheiten, die – seien sie auch noch so blutig – beschützt zu werden verdienten). In der Verteidigung einer solchen bodenständigen kulturellen Einheit ist der Geist in deutschen Köpfen geübt: notorisch im Guten verhaftet, dem Gemeinwohl der Sache um ihrer selbst willen dienend wollend. Bei einem solchen Weltgeist, dem „gesunden Menschenverstand“, gehört Antiamerikanismus zum guten Ton. Wer jetzt keine Reflexe gegen Amerika verspüre, sei „hirntot“ (Jürgen Elsässer). Interessen hätten ja nur die anderen, man selbst sei frei davon. Öl nimmt da mit einem mal das Niveau eines Fetischs an, mit ihm will die ganze Welt erklärt sein. Das Kapital mache alle blind, nur man selbst erstrahle noch im Glanze der Aufklärung. Oder wie der Antisemit Richard Wagner sagte: „Deutsch sein heißt, eine Sache um ihrer selbst willen tun.“ Und so wählt die Friedensbewegung ihre Zeugen nach dem Opportunitätsprinzip, Hauptsache sie bestätigen die eigene Meinung. Irakische Oppositionelle kommen nur wenige zu Wort, die eingeladenen Vertreter des Baath-Regimes jedoch belegen ungestört ihre zweifelsfrei berechtigte Angst vor einem Krieg – schließlich geht es ihnen an den Kragen.Es ist das Wahrwerden des Traumes von Saddams Regime, dass sich europäische Friedensbewegte seine ureigensten Forderungen auf ihre Fahnen schreiben, erklären irakische Oppositionelle in einem offenen Brief.
Ob das ein „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“ wäre, der die europäische Ordnung des Westfälischen Friedens von 1648 zerstöre, ob die USA einen Krieg bräuchten, um von den innenpolitischen Problemen abzulenken, wie das schon „Nazi-Adolf“ (Däubler-Gmelin) getan hätte, ob Erdöl im Spiel ist, mögen mehr oder weniger interessante Fragen sein. Schwer zu sagen, was davon Projektion ist und mit dem Irak selbst nur insofern in Zusammenhang steht, als dass Deutschland zum eigentlich Angegriffenen phantasiert wird, weil man sich doch v.a. in Dresden selbst noch erinnert, „wie schlimm Krieg ist“. Bedenkenswert, zu verfolgen, welche antiamerikanischen und antisemitischen Ressentiments durch die politische Konstellation in Gang gesetzt, aber nicht verursacht werden. Ebenfalls kein leichtes Unterfangen, zu untersuchen, welche berechtigten Gründe es für eine Intervention geben könnte. Wir wollen einige Denkanstöße geben: Wir sprechen als Außenstehende. Letztlich wissen wir nicht, wie die irakische Bevölkerung zu einem Krieg steht: ob sie ihn rundweg ablehnt, ob sie ihn ablehnt, weil Saddam die USA und die durch sie verkörperten Werte ablehnt, ob die Bevölkerung Saddam stützt... Davon wollen wir unser Urteil aber nicht abhängig machen. Wer jetzt echauffiert einwirft, wir sollten doch hören, was „das Volk“ will, dem muten wir – nur der Übung halber – folgendes Denkspiel zu: wäre es vorstellbar, dass selbst „das Volk“ einen Krieg begrüßen könnte? Auch ohne „das Volk“ im Rücken zu haben, wagen wir uns zu beurteilen, dass eine Ablösung Husseins und des Baath-Regimes den Irakis selbst und den von nahezu allen arabischen Staaten in Wort und Tat angegriffenen Israelis zugute kommen würde. Hussein und die Baath-Clique haben im Irak ein despotisches Regime installiert. Systematische Prüfung der System-Loyalität durch insgesamt neun Geheimdienste, Denunziationen und allseitiger Saddam-Kult sind nur die augenfälligsten Ausflüsse der ba’athistischen Ideologie, deren fester Bestandteil der Antisemitismus ist. Giftgaseinsätze gegen die kurdischen Oppositionellen, Säuberungskampagnen und das „Verschwindenlassen“ von SystemgegnerInnen veranlassen uns zur Frage, wie viel schlimmer es im Falle einer Intervention – gehen wir davon aus, dass sie sich auf die Beseitigung des Regimes, der Unterstützung der Opposition und dem Aufbau einer Demokratie konzentriert – kommen könnte. Die Kritik kann sich nicht am UN-Embargo aufhängen. Für die miserable Lage im Irak war es allenfalls bis Mitte der 90er Jahre verantwortlich. Zu kritisieren ist, dass die USA Saddam Hussein 1991 nicht mit Hilfe der demokratischen Opposition stürzten. Nur, was nützt diese Feststellung heute? Zumal meist von jenen vorgetragen, die schon 1991 kategorisch „Nein“ zum Krieg gesagt haben. Das Embargo war eine Verlegenheitsinitiative – den Diktator möglichst unter der Knute zu halten. Und dennoch: wer Frieden sucht und die USA verteufeln will, findet auch hier genug „Beweise“ für die Unmenschlichkeit der Amis. Genauso wie die deutsche (französische, russische u.a.) Regierung übrigens, die trotz Embargo rege Wirtschaftsbeziehungen zum Irak unterhält – schließlich ist der Irak auch ein Absatzmarkt, es gibt viel zu verdienen. Hussein und seine Gang selbst finden genügend Möglichkeiten, das Embargo zu „meistern“: eine Verteilung der Hilfsgüter findet gemäß der Loyalitätsskala statt, die Kurden im Nordirak leben so unter Bedingungen des Embargos im Embargo. Weitere Möglichkeiten aus dem Katalog „Wie unterlaufe ich skrupellos ein Embargo“: so genannte „dual use“-Importe können anstatt für zivile ebenso für militärische Zwecke eingesetzt werden, Hilfsgüter werden gewinnbringend in Nachbarländer weiterverkauft, was Geld für illegale Waffendeals bringt; schließlich die Anklageerhebung an die Weltöffentlichkeit: „ihr lasst unsere Kinder verhungern“. Was hat das mit Antisemitismus zu tun?Mag die Friedensbewegung noch so heterogen sein, eines verbindet sie doch. Wird über den bevorstehenden Krieg, die USA und den Irak geredet, so findet die Bedrohung Israels durch den Irak keine Erwähnung oder erfährt in klassisch antiimperialistischer und hiermit antisemitischer Darstellungsmanier noch eine Rechtfertigung. Nichts will gewusst werden von den 25.000 Dollar aus dem Irak, die jede palästinensische Familie erhält, sobald aus ihren Reihen heraus so viele Juden wie möglich ermordet wurden. Keine Rede von der rund eine Million Mitglieder zählenden „Jerusalem-Armee“, einem Volkssturm, der offiziell zur „Befreiung Jerusalems von den Zionisten“ aufgestellt wurde. Sein erklärtes Ziel ist die Streichung Israels von der Landkarte. Verschwiegen wird, dass der Irak das Land ist, welches vor 10 Jahren Giftgasraketen auf Israel feuerte und nach wie vor die größte militärische Bedrohung des einzigen demokratischen Landes in dieser Region darstellt. Nichts will gewusst werden von der Rolle des Iraks als ideologischer Motor im antisemitischen Kampf gegen Israel. Für all jene, denen an einer Emanzipation von den herrschenden Verhältnissen hin zum Verein freier Menschen (Marx) gelegen ist, sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, sich mit Israel solidarisch zu erklären. Uns widert es an, immer wieder auf die Mauern der Unvernunft in linken und friedensbewegten Kreisen zu stoßen, zu hören, dass Israel ein Staat wie jeder andere sei und demnach auch genauso kritisiert gehöre, über das Gerede von einer kritischen Solidarität bis hin zum offenen antisemitischen Wahn, welcher in Israel den zionistischen Aggressor und Vorhof der USA sehen will.Wer Israel und dessen Verteidigung nicht zum Ausgangspunkt seiner Kritik an dieser Gesellschaft erklärt, findet sich im auf die Barbarei zusteuernden Lager wieder. Zionismus wie Israel entstanden aus der Negation des Antisemitismus und seiner barbarischen Vollstreckung, dem industriellen Massenmord. Auschwitz steht als Chiffre für die zum staatlichen Programm erhobene negative Form der Krisenbewältigung. Einer Krisenbewältigung, die das bürgerliche Subjekt ausmacht, wenn es auch hierin keine Determination erfährt. Antisemitismus selbst ist so zu verstehen als Versuch des bürgerlichen Subjekts, die eigene unverstandene Widersprüchlichkeit aufzulösen und Identität zu erfahren. Kann das Subjekt aber mit sich identisch sein in einer warenproduzierenden Gesellschaft? Einer Gesellschaft, welche sich über den Tausch konstituiert? In einer solchen Gesellschaft kann das Subjekt nur Einheit mit sich im alles durchsetzenden allgemeinen, dem Wert erfahren. Der Wert wiederum realisiert sich aber nur im Tausch. Dies birgt das Problem, dass all jenes, welches nicht tauschbar ist, unbefriedigt bleibt. Schließlich realisiert sich ja nicht der Wert darin. Wie nun damit umgehen, wenn das Subjekt Bedürfnisse hat, die aber keine Realisierung im Tausch erfahren und somit keine Einheit stiften können? Bei einfachen Gebrauchsgegenständen ist dies sehr einfach. Können sie sich auf dem Markt nicht realisieren, wird das angebotene Obst etwa nicht verkauft, so muss es weg geschmissen werden. Nur können Menschen sich nicht selbst wegschmeißen, es sei denn, sie begehen Selbstmord. Wie nun den Selbstmord umgehen und trotzdem Einheit mit sich und so ein widerspruchsfreies Leben schaffen? Dies in einer Gesellschaft, in der ich mit mir nie vollends identisch sein kann? All jenes, welches keine Realisierung im Tausch erfährt oder nicht erfahren kann, stört die Einheit und macht ein Leiden offensichtlich. Um dies zu verhindern, Leiden nicht bewusst werden zu lassen, bedarf es der Verdrängung oder pathischen Projektion. Ersterer Mechanismus funktioniert auf Dauer aber nicht. Früher oder später bricht das Verdrängte hervor und zerstört die durch Verdrängung erreichte Einheit wieder. Stattdessen wird bei der pathischen Projektion all jenes, welches meine Einheit zu zerstören droht, von mir abgespalten und auf ein Objekt geschleudert, projiziert. Nun stört das Abgespaltene zwar nicht mehr direkt in mir, jedoch erscheint es mir immer wieder in Form des Objekts, welchem die Projektion anhaftet. Um nun die Einheit mit mir zu erfahren, bedarf es nur noch der Bekämpfung des Objektes, welches das von mir Abgespaltene verkörpert. Fällt dieser Vorgang, der in dieser Gesellschaft einzig möglichen Form Identität zu erfahren, zusammen mit einem Ausfall der Reflexion darüber, ist der Wahn zur Wirklichkeit geworden. Der Einzelne findet sich einerseits in der Gemeinschaft derjenigen wieder, welche sich reflexionslos der Identität am gemeinsamen Dritten, dem Wert, hingeben. Andererseits findet der kollektive Versuch statt, das Objekt der Projektion einer Kontrolle bis hin zur Vernichtung zu zuführen. Heraus kommt die mordende Volksgemeinschaft, in sich die Einheit als Volk und Nation erfahren wollend und gleichzeitig darum bemüht, all jene auszulöschen, die die Einheit zu zerstören drohen. Dieser Vorgang kennzeichnet den Antisemitismus. Er ist die barbarische Form der Negation der bürgerlichen Krise, mithin der Versuch, die Krise zu bewältigen und doch deren Grundmauern nicht einzureißen. Der Zionismus wie Israel wiederum sind die Negation dieser barbarischen Form der Krisenbewältigung, also die Negation der Negation. Mithin negiert der Zionismus wie Israel die bürgerliche Gesellschaft in derselben ohne selbst dem Barbarismus zu verfallen. Als Negation von Auschwitz hält Israel damit einen Funken Hoffnung auf Emanzipation von der totalen kapitalistischen Gesellschaft in sich bereit. Israel ist gezwungen, die Spannung zwischen den Errungenschaften, welche das Kapital und die Aufklärung mit sich brachten einerseits und der Form der bürgerlichen Gesellschaft andererseits, auszuhalten. Dies um der eigenen Existenz willen. Eine andere Position als die der unbedingten Solidarisierung mit Israel trägt so schon immer ein Übergewicht antiaufklärerischen Potentials in sich. Wo bleibt der Antifaschismus?Eine alte Weisheit unter AntifaschistInnen ist, so dachten wir zumindest, dass soziale Deklassierung und Armut keine Gründe darstellen, um ein Neonazi zu werden. Dieses Argumentationsmuster dient vielmehr der Verklärung und einem Werben für rassistisches und antisemitisches Handeln. Scheinbar haben wir uns im deutschen Antifaschismus geirrt und es findet nun eine soziale Verklärung des Irak oder der palästinensischen Autonomiegebiete durch die Friedensbewegung wie auch einem großen Teil der Linken statt. Wie die sozialkitschige Rechtsextremismusanalyse ein Verständnis für deutsche Neonazis durchblicken lässt, zeugt das Gerede der Friedensbewegung von einem klammheimlichen Zuspruch und einer ideologischen Nähe für den antisemitisch/islamistischen Terror und dessen Forderung, Israel und alle Juden vernichten zu wollen. Von daher kann an dieser Stelle nur die Aufforderung an all jene ergehen, welche keine Entschuldigung im Sinn der Modernisierungsverliererthese für deutsche Neonazis im Mund führen, ihre antifaschistische Praxis zu überdenken und gedanklich im Weltmaßstab durchzuspielen. Im Ergebnis geht es darum, einer zu staatlicher Macht gekommenen Regression bürgerlicher Subjektivität Einhalt zu gebieten um so wenigstens die Möglichkeit, materialistische Gesellschaftskritik äußern zu können, aufrecht zu erhalten oder zu schaffen. In diesem Sinne ist Paul Spiegel zuzustimmen, der am 26. Januar 2003 anlässlich einer Gedenkfeier für die Befreiung von Auschwitz mit Bezug auf den Irak meinte, dass gegen den Krieg alle seien, denn es gebe keine gerechten Kriege, aber es könne notwendige geben. „Die Konzentrationslager sind nicht von Demonstranten befreit worden, sondern von russischen (sowjetischen, Anm. der AHG) und amerikanischen Soldaten.“Antifaschistische Hochschulgruppe Jena Januar/Februar 2003 Kontakt: antifahg_jena@gmx.net |
