Worum sollte es am 18. März gehen?
Von Simon Rubaschow, verfasst am 14. März
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Textes ist er schon veraltet, mit Pech wird er ob Polizeigewalt als bloßer Zynismus verstanden. Vielleicht ist sein Veralten aber die Chance auf einen Blick, der ungetrübt vom Eifer aktueller Mobilisierungen ist.
Mit Protest vor dem Späti oder den Werkstoren einer Keksfabrik wird – vermutlich nicht zu Unrecht - wenig Potenzial der Aufklärung über die gesellschaftlichen
Verhältnisse verbunden. Daher haben sich zwei Wege etabliert, Kapitalismus konkret thematisierbar zu machen: Das Ausrufen eines Aktionstages und auf einen wahrnehmbaren Anlass bezogene Proteste. Beide haben ein Vermittlungsproblem: Bei ersterem ist unklar, warum er gerade heute ist und nicht morgen, und sollte er sich etablieren (wie etwa der Erste Mai) verkommt er leicht zur gänzlich leeren, spektakulären Form. Der Zweite hat dagegen den Vorteil, dass er Kritik und Ziele konkret formulierbar macht und sie nicht im selbstreferentiellen Traditionskitsch versinken – diese müssen jedoch zum großen Ganzen vermittelt werden. Die Proteste am 18. März in Frankfurt von Blockupy werden ein solcher Protest gewesen sein und dementsprechend ist die Frage, was die konkreten Ziele und die konkrete Kritik sind.
Die erste Anlaufstelle für die Antwort sind hier die Aufrufe der Interventionistischen Linken (IL): In »#m18 Die Autorität unterbrechen« heißt es, Ziel der Proteste sei es, »das Eis [zu] brechen«, »und sei es erst nur für einen Moment«. Das Eis zu brechen – die erste Aufgabe wenn es menschelnd werden soll, ob beim Kontakt mit »den Leuten« in der Eckkneipe, auf der WG-Party oder eben bei Blockupy – bedeutet für die IL, dass »die Macht« und »das System« (konkreter wird es nicht) erschüttert werden, und zur EZB-Feier ist das möglich, da die EZB als »Knotenpunkt« »die Macht symbolisch und real verdichtet«. In einer weiteren Mitteilung (»Am Ende entscheidet die Straße«) heißt es etwas konkreter, dass es am 18. März gegen die »Diktatur der Krisen- und Grenzregime« und die deutsche Vorherrschaft ging, für die die EZB irgendeine Rolle spielt und dagegen irgendwie Widerstand und Solidarität gezeigt werden sollte. Und im Text »Mit Recht« werden die Proteste als »antikapitalistisch« eingeordnet.
Diese Einordnung als »antikapitalistisch« wird von der IL selbst nicht geleistet, bei
taucht »Kapitalismus« nur unbestimmt am Rande auf, der Feind ist aber nicht der Kapitalismus, sondern »das System«. Stattdessen findet er sich ebenso bei den Aufrufen von ..um’s Ganze! (UG) und des antiimperialistischen 3A-Bündnisses, nicht jedoch im Aufruf des Blockupy-Bündnisses selbst. Für Blockupy ist das Problem nicht der Kapitalismus, sondern die »herrschenden Eliten«, die eine »Schockstrategie« in den südlichen Ländern der EU durchführen. Die Europäische Zentralbank spielt dabei eine wichtige Rolle. Ziel der Proteste ist »Ausdruck des transnationalen Widerstands« und das Setzen eines »Zeichen[s] der Solidarität«.
In diese Lücke, die leere Begriffe wie »System«, »Macht«, und »Eliten« lassen, stoßen die erwähnten zwei Bündnisse, die sich als kommunistisch bzw. antikapitalistisch und revolutionär verstehen.
Am klarsten sind Feind- und Zielbestimmung, wie zu erwarten war bei 3A: In klassischer Diktion erscheint die EZB als Agent »im Auftrag der deutschen und fran-
ösischen Monopolbourgeoisie«, das System wird hier definiert als »System der Diktatur der Monopole«. Ziel des Protests und das einzig Richtige sei – es überrascht wenig – »die revolutionäre Zerschlagung der Troika, der EZB, der EU und des gesamten imperialistisch-kapitalistischen Systems«. Früher wurde dazu noch
der Betriebskampf organisiert oder wenigstens vorm Werkstor versucht, das Klassen-
in Zeitschriftenform zu verkaufen, heute wird dazu anscheinend in Frankfurt demonstriert, ohne auch nur anzudeuten, was eine gelingende, eintägige Blockade der EZB mit dieser revolutionären Zerschlagung zutun hat.
UG versucht sich mit einer gegenteiligen Strategie, dem namensgebenden Ganzen wird sich nicht definitorisch, sondern phänomenologisch angenähert, Auswirkungen des Kapitalismus werden nacheinander beschrieben und haben dann auch alle irgendwie irgendwas miteinander zu tun. Der 18. März ist dann bloß eine Bühne für die eigene Kritik, »aber auch nicht weniger«. Die EZB ist bei UG »mächtiger politischer Akteur« und »Pfeiler des Politischen in der politischen Ökonomie des europäischen Kapitalismus« (so der Aufruf), teils aber »nur ein Zeichen« und dennoch »einer der wichtigsten Player« (so die parallel erschienene Zeitung). Entsprechend dieser Doppelbestimmung als Zeichen und Player schwankt die Protestrhethorik zwischen Symbolpolitik und Jetzt-oder-Nie-Argumentation und gibt es zwei postulierte Ziele: Sichtbarmachung von Protest und der Beginn des »Abriss« der alten Ordnung – Aufklärung und Riot.
Die Bündnisse wollen also ihr Uneinvernehmen mit wahlweise der deutschen Europapolitik, dem Irgendwie-System, der Diktatur des Finanzkapitals oder den Zumutungen des kapitalistischen Alltags artikulieren. Gleichzeitig wollen sie mehr, nämlich tatsächlich wirksam gegen »das System« werden. Wie diese beiden Dinge zusammenhängen könnten, ist ihnen nicht klar und wird vermutlich am 18. März auch nicht klarer. Dieser Schwäche entspricht die Unklarheit, wie das eine (EZB) mit dem anderen (Kapitalismus) zu tun hat. Ist erstere nun »nur Zeichen«, »wichtigster Player« oder »Organ« des letzteren (wer hingegen am 18. März an die EZB appellieren möchte, eine menschenfreundlichere Politik zu machen, hat dieses Problem nicht).
Diese Verwirrung führt dann auch dazu, dass die IL (in ihrer Mitteilung »Keine Unterwerfung«) behauptet, dass die Blockade der EZB das »Wählen« der »dritte[n] Möglichkeit« sei, das »Leben [der] schöpferischen Vernunft im Antagonismus zur kapitalistischen Unvernunft« und damit das universale Gegenmittel gegen europäische Austeritätspolitik, islamistischen Terror und PEGIDA-Demonstrationen zugleich sei (wie im Text behauptet). Spätestens hier schlägt der Mangel an kritischer Bestimmung des Bestehenden in Antiaufklärung um, bei der es nur noch um das Werben für die eigenen Aktionen geht, das sich bereitwillig an der aktiven Produktion von Dummheit beteiligt.
Aber vielleicht wurde hier und da nicht nur »das Eis« gebrochen und die Leute haben sich mal richtig kennengelernt, sondern auch die Ziele realisiert, »Sparpolitik und Verarmung«, das »System«, und »Hannover als Lebensform« sind abgeschafft – zu wünschen wäre es – und antiimperialistische Gruppen haben aus den von Antinationalen abgerissenen Teilen der EZB den »Aufbau eines sozialistischen Systems« begonnen.
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