Wer hat uns verraten?
Ein trüber Blick auf spd.de
Genauso beharrlich, wie sächsische Kassiererinnen es verweigern, den Cent
als einen Hundertstel Euro anzuerkennen und mich stattdessen immer fragen, ob
ich „vällei ma noch drei Zent“ habe – genauso beharrlich
weigert sich die SPD, aufzugeben. Denn es heißt, wenn man ganz am Boden
ist, dann kann es nur noch bergauf gehen – und das klingt ja erstmal nach
pragmatischem Optimismus. Doch mit so einem Geist haben wir es nicht zu tun.
Der Verlust der Regierungsbeteiligung, zweistellige Stimmenverluste und das
schlechteste Wahlergebnis seit '45 klingen zwar ehrlich gesagt schon ganz
schön nach „Boden“. Doch die SPD hat noch nicht genug: „Der
Wille, tiefer zu schürfen, […] ist verständlich und nötig.“
Das Schmuddelkind unter den Volksparteien veranstaltete seit über einem
Jahrhundert mal wieder einen Parteitag in Dresden – der Stadt in der
nachts die Tankstellen schließen. Hatte man im Wahlkampf noch
Vollbeschäftigung im Rahmen eines Plans mit dem selten blöden Namen
„Deutschland“ versprochen, so weiß man es nun besser. Keine
verschwurbelten Beschäftigungskonzepte in der Nutzung erneuerbarer
Energien werden Arbeitsplätze schaffen – i wo! – die SPD selbst
will eine „Politikwerkstatt für gesellschaftlichen Fortschritt“
werden. Meint zumindest der neue Parteivorsitzende. Immergleiche Floskeln
für die immergleichen und inhaltsfreien Auseinandersetzungen einer
Volkspartei meinen wir hier zu erkennen, doch Sigmar Gabriel meint es ernst.
Ganz der Visionär schlägt er„jährlich tagende
Arbeitsparteitage vor, auf denen ausschließlich über Politik
diskutiert wird“. Die neuen Gardinen fürs Wohnzimmer – ersatzlos vom
Protokoll gestrichen. Das neue Volksmusik-Album von Vincent & Fernando
– soll schön die CSU bewerten. Die Einrichtung einer menschlichen
Gesellschaft – na ja, werden wir mal nicht albern, dafür hat sich die
SPD nun wirklich nie interessiert. Aber der Trend ist klar: die
Sozialdemokraten wollen über Politik diskutieren. Und weil deren Partei
„nicht den Anspruch erhebt, schon alle Antworten zu haben“, sollen dieses
mal alle mitmachen.
Doch nicht die ganze Partei bedient diese Rhetorik, welche Diskussionen um die
Zukunft sozialdemokratischer Politik irgendwo zwischen ABM und einem
Bastelnachmittag im Altersheim ansiedeln will. Olaf Scholz fletscht die
Zähne „Wir haben miteinander diskutiert und gezeigt, wo wir
weiterarbeiten wollen und dabei etwas sehr Gutes und sehr Wichtiges zustande
gekriegt. Andere müssen sich jetzt vor uns fürchten“
Klar – Olaf Scholz meint nicht die „Anderen“, sondern natürlich
die „Sonstigen“, welche in der SPD schon bei der nächsten Wahl einen
ebenbürtigen Gegner haben werden. Doch nicht nur die sollten sich vor der
SPD fürchten. Wenn der selbe Franz Müntefering, der gerne mal gegen
Heuschrecken wettert und damit nebenbei durchscheinen lässt, wie er mit
Menschen umspringen würde, die er als solche beschreibt, mit
militärischem Vokabular verlautbart: „Wir sind kampffähig und
wir sind kampfbereit. Wir kommen wieder.“, ist das nicht mehr lustig.
„Lasst uns dabei helfen in Deutschland, in Europa und weltweit, diesen
Kapitalismus zu stoppen.“ Wir alle wissen, dass die SPD im Burgfrieden des
ersten Weltkrieges den nationalen Sozialismus erfand. Hoffen wir also, dass sie
„diesen Kapitalismus“ nicht schon heute in Deutschland stoppen. Denn
morgen...
Kurt C. Hose
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